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In Deutschland hat der Bundestag den Bundeskanzler erst einmal durch ein konstruktives Misstrauensvotum entlassen. Nach der Bundestagswahl 1980 haben die Interner Link: Abgeordneten aus der Interner Link: Fraktion SPD und FDP Helmut Schmidt zum Bundeskanzler gewählt.
Ein Misstrauensvotum enthebt denjenigen, gegen den es gerichtet ist, seines Amtes. Wenn es nicht mit der gleichzeitigen Benennung eines Nachfolgers verbunden ist, wird es als destruktives Misstrauensvotum bezeichnet.
7. Juni 2023 · Das konstruktive Misstrauensvotum ist die häufigste Form des Misstrauensvotums in Deutschland. Dabei kann die Regierung nur gestürzt werden, wenn gleichzeitig ein neuer Regierungschef...
Konstruktives Misstrauensvotum. Die Abgeordneten können dem Bundeskanzler das Misstrauen aussprechen und ihn abberufen, wenn er nicht mehr das Vertrauen des Parlaments genießt.
Was ist ein konstruktives Misstrauensvotum? Das konstruktive Misstrauensvotum sieht vor, dass ein Bundeskanzler nur dann vom Bundestag abgewählt werden kann, wenn gleichzeitig ein neuer Bundeskanzler bestimmt wird. Das steht in Artikel 67 des Grundgesetzes.
Das konstruktive Misstrauensvotum ist eine der wichtigsten Regelungen des Grundgesetzes und ein ganz besonderer Moment im politischen Leben des Staates. Dafür muss nach dem Willen der Väter und Mütter des Grundgesetzes ausreichend Zeit für eine wohl bedachte Entscheidung der Abgeordneten vorhanden sein.
Artikel 67 des Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland regelt ein Verfahren, das als „konstruktives Misstrauensvotum“ bezeichnet wird:
