Suchergebnisse
Suchergebnisse:
Als Ausnahmezustand wird ein Zustand bezeichnet, in dem die Existenz des Staates oder die Erfüllung von staatlichen Grundfunktionen von einer maßgeblichen Instanz als akut bedroht erachtet werden.
in Ausnahmesituationen, wie sie z. B. durch Krieg, Aufruhr, eine Naturkatastrophe hervorgerufen werden können, geltender Rechtszustand, in dem bestimmte Staatsorgane (z. B. Regierung, Polizei, Militär) besondere Vollmachten erhalten. Gebrauch.
Der Ausnahmezustand ist eine juristische Hintertür zum Schutz der staatlichen Sicherheit, die in Deutschland durch das Grundgesetz nicht vorgesehen ist. Die Webseite erklärt die historischen und rechtlichen Gründe für diese Entscheidung und zeigt, wie der Ausnahmezustand in anderen Ländern genutzt wird.
- Bundeszentrale Für Politische Bildung
Wann kann man von Ausnahmezustand sprechen? Der Grund für einen Ausnahmezustand kann ein Terroranschlag sein, ein politischer Umsturzversuch oder eine Naturkatastrophe. Auf jeden Fall ist es ein Ereignis, das schnelles und wirkungsvolles Handeln des Staates nötig macht.
Ein Ausnahmezustand ist eine Situation, in der eine Regierung mit rechtlichen Befugnissen ausgestattet wird, um das Land durch eine Krise oder eine außergewöhnliche Situation zu führen und die Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Erfahren Sie, welche Menschenrechte und Freiheiten nicht aufgehoben oder abgeschwächt werden dürfen und wie die Corona-Pandemie diesen Mechanismus gezeigt hat.
Das ukrainische Parlament hat den landesweiten Ausnahmezustand offiziell bestätigt. Die Abgeordneten stimmten für die vom ukrainischen Sicherheitsrat auf den Weg gebrachte Maßnahme.
außergewöhnlicher Zustand. a) Beispiel: Fleiß ist leider nur ein Ausnahmezustand bei ihm. b) staatlicher Notstand, bei dem außergewöhnliche Gesetze erlassen werden können. Beispiele: über eine Stadt den Ausnahmezustand verhängen. für das ganze Land den Ausnahmezustand erklären, ausrufen, aufheben.
