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Als Ausnahmezustand wird ein Zustand bezeichnet, in dem die Existenz des Staates oder die Erfüllung von staatlichen Grundfunktionen von einer maßgeblichen Instanz als akut bedroht erachtet werden.
Ausnahmezustand (Originaltitel: The Siege) ist ein US-amerikanischer Action - und Polit- Thriller aus dem Jahr 1998 von Edward Zwick mit Denzel Washington, Annette Bening und Bruce Willis in den Hauptrollen.
Bedeutungen (2) ⓘ. außergewöhnlicher, unüblicher, eine Ausnahme darstellender Zustand. Beispiel. sich in einem emotionalen Ausnahmezustand befinden. in Ausnahmesituationen, wie sie z. B. durch Krieg, Aufruhr, eine Naturkatastrophe hervorgerufen werden können, geltender Rechtszustand, in dem bestimmte Staatsorgane (z. B. Regierung, Polizei ...
Der Ausnahmezustand ist eine juristische Hintertür zum Schutz der staatlichen Sicherheit, die in Deutschland durch das Grundgesetz nicht vorgesehen ist. Die Webseite erklärt die historischen und rechtlichen Gründe für diese Entscheidung und zeigt, wie der Ausnahmezustand in anderen Ländern genutzt wird.
- Bundeszentrale Für Politische Bildung
Ein Ausnahmezustand ist eine Situation, in der eine Regierung mit rechtlichen Befugnissen ausgestattet wird, um das Land durch eine Krise oder eine außergewöhnliche Situation zu führen und die Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Erfahren Sie, welche Menschenrechte und Freiheiten nicht aufgehoben oder abgeschwächt werden dürfen und wie die Corona-Pandemie diesen Mechanismus gezeigt hat.
Im deutschen Grundgesetz findet sich nichts zu einem „Ausnahmezustand“. Aber es gibt die sogenannten Notstandsgesetze, die festlegen, was bei einer Katastrophe getan werden kann.
21. Juli 2016 · Der türkische Präsident Erdogan hat nach dem gescheiterten Militärputsch für drei Monate den Ausnahmezustand verhängt. Ist das ein üblicher Vorgang?
