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Ausnahmezustand (Originaltitel: The Siege) ist ein US-amerikanischer Action- und Polit-Thriller aus dem Jahr 1998 von Edward Zwick mit Denzel Washington, Annette Bening und Bruce Willis in den Hauptrollen.
Als Ausnahmezustand wird ein Zustand bezeichnet, in dem die Existenz des Staates oder die Erfüllung von staatlichen Grundfunktionen von einer maßgeblichen Instanz als akut bedroht erachtet werden.
in Ausnahmesituationen, wie sie z. B. durch Krieg, Aufruhr, eine Naturkatastrophe hervorgerufen werden können, geltender Rechtszustand, in dem bestimmte Staatsorgane (z. B. Regierung, Polizei, Militär) besondere Vollmachten erhalten. Gebrauch.
Der Ausnahmezustand ist eine juristische Hintertür zum Schutz der staatlichen Sicherheit, die in Deutschland durch das Grundgesetz nicht vorgesehen ist. Die Webseite erklärt die historischen und rechtlichen Gründe für diese Entscheidung und zeigt, wie der Ausnahmezustand in anderen Ländern genutzt wird.
- Bundeszentrale Für Politische Bildung
Ein Ausnahmezustand ist eine Situation, in der eine Regierung mit rechtlichen Befugnissen ausgestattet wird, um das Land durch eine Krise oder eine außergewöhnliche Situation zu führen und die Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Erfahren Sie, welche Menschenrechte und Freiheiten niemals aufgehoben oder abgeschwächt werden dürfen und wie Sie sich vor Machtmissbrauch schützen können.
außergewöhnlicher Zustand. a) Beispiel: Fleiß ist leider nur ein Ausnahmezustand bei ihm. b) staatlicher Notstand, bei dem außergewöhnliche Gesetze erlassen werden können. Beispiele: über eine Stadt den Ausnahmezustand verhängen. für das ganze Land den Ausnahmezustand erklären, ausrufen, aufheben.
Ausnahmezustand ist eine Situation, die sich vom Normalzustand unterscheidet und den Staat in Gefahr bringt. Der Staat kann dann Teile der Verfassung und Grundrechte vorübergehend aufheben, um schnelles und wirkungsvolles Handeln zu ermöglichen.
