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Politische Verfolgung ist die Verfolgung wegen einer politischen Überzeugung und einer der Gründe, die als Voraussetzung für die Anerkennung als (politischer) Flüchtling im Sinne der Genfer Konventionen anerkannt sind.
1. Allgemein. Politisch verfolgte Ausländer unterliegen gemäß §§ 3 ff. AsylG dem Schutz des Asylrechts. 2. Begriffsbestimmung Verfolgung. Politisch Verfolgte sind Personen, die nach den asylerheblichen Merkmalen der Genfer Flüchtlingskonvention eine staatliche bzw. quasistaatliche Verfolgung erlitten haben oder denen eine solche ...
Politisch verfolgt bedeutet, dass ein Staat eine Person aus politischen Gründen verfolgt. Politisch Verfolgte leben in ihrem Staat in großer Gefahr. Ihre Menschenrechte werden nicht geachtet. Manche Menschen werden körperlich verletzt, gefoltert oder sogar getötet. Für die politische Verfolgung gibt es verschiedene Gründe:
- Bundeszentrale Für Politische Bildung
Politische Verfolgung. Verfolgungsmaßnahmen sind politisch, wenn sie auf asylerhebliche persönliche Merkmale oder Eigenschaften abzielen, d.h. der Ausländer muss aus politischen Gründen Verfolgungsmaßnahmen mit Gefahr für Leib und Leben oder Beschränkungen seiner persönlichen Freiheit ausgesetzt sein. Quelle: BVerfGE 54, 341 = NJW 1980 ...
3. Nov. 2023 · Demnach wird politisch Verfolgten unter bestimmten Voraussetzungen politisches Asyl gewährt, wobei als „politisch verfolgt“ all jene Personen definiert werden, welche aufgrund. ihrer Rasse....
Politisch Verfolgte sind Menschen, die der Staat in ihrer Heimat verfolgt. Diese Menschen leben in großer Gefahr. Ihr Heimatstaat achtet ihre Menschenrechte nicht. Zeichnung: Flüchtlinge bitten an einem Grenzübergang um Asyl. (© bpb) Grundgesetz Artikel 16a. Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
- Bundeszentrale Für Politische Bildung
22. Juni 2023 · Asylberechtigt und demnach politisch verfolgt ist eine Person, die im Falle der Rückkehr in ihr Herkunftsland einer schwerwiegenden Menschenrechtsverletzung ausgesetzt sein wird, aufgrund ihrer Rasse (der Begriff "Rasse" wird in Anlehnung an den Vertragstext der Genfer Flüchtlingskonvention verwendet),
