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4. Mai 2024 · Der Grundsatz von Treu und Glauben, verankert in § 242 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), ist ein zentraler Bestandteil des deutschen Rechtssystems. Er legt fest, dass alle vertraglichen...
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Die Grundsätze von Treu und Glauben sind im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) fest verankert. Der zentrale Paragraf ist § 242 BGB, der besagt: „Der Schuldner ist verpflichtet, die Leistung so zu bewirken, wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte es erfordern.“
Treu und Glauben bezeichnet das Sozialverhalten eines redlich und anständig handelnden Menschen, ohne den Begriff näher zu definieren. Seinen historischen Ursprung hat der Grundsatz von Treu und Glauben in der bona fides im römischen Recht: Ein römischer Bürger hielt viel auf seine gute Treue; gemeint war damit zum Beispiel ...
65Zur Verteidigung gegen einen Anspruch braucht der Grundsatz von Treu und Glauben grundsätzlich nicht im Wege der Einrede geltend gemacht werden. Da der Grundsatz von Treu und Glauben eine rechtsvernichtende Einwendung ist, sind etwaige Verstöße gegen § 242 BGB von Amts wegen zu berücksichtigen.
13. März 2024 · Der Grundsatz von Treu und Glauben gem. § 242 BGB ist ein die gesamte Privatrechtsordnung umspannendes Prinzip. Das Prinzip wird zwar häufig genannt und auch in Klausuren immer wieder verwendet, wenn sich die eigentliche Lösung “falsch” anfühlt.
Neben dem individuellen Rechtsmissbrauch gilt der Grundsatz von Treu und Glauben als Gebot der Redlichkeit und allgemeine Schranke der Rechtsausübung auch für Rechtsinstitute und Rechtsnormen (institutioneller Rechtsmissbrauch).
Bislang dienen Treu und Glauben in internationalen Konventionen va als Grundsatz der Konventionsauslegung (s Art 7 I CISG, Art 4 I UNIDROIT-Übereinkommen zum internationalen Factoring).
