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16. Feb. 2020 · Am 16. Februar 2000 gab Wolfgang Schäuble auf der Bundespressekonferenz seinen Rücktritt bekannt. Er reagierte damit auf Enthüllungen über schwarze Kassen für nicht gemeldete Parteispenden in...
- Verlauf Im Überblick
- Beispielhafte Aufzählung Der „Spenden“
- Helmut Kohl
- Max Strauß
- Die Spenden Der Hessen-Cdu
- Walther Leisler Kiep
- Wolfgang Schäuble
- Franz Josef Jung
- Untersuchungsausschuss
- Staatsanwaltschaft Augsburg
Die Affäre begann im November 1999, als das Amtsgericht Augsburg einen Haftbefehl gegen den vormaligen CDU-Schatzmeister Walther Leisler Kiep wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung erließ, der sich daraufhin am 5. November 1999 der Staatsanwaltschaftstellte. Kiep wurde vorgeworfen, 1991 von dem Waffenhändler Karlheinz Schreiber 1 Million DM al...
Bayerische Bitumen-Chemie (20.000 DM)Fraktionsspende von 1990 (600.000 DM)Das Präsidium und der Vorstand der CDU brachen am 18. Januar 2000 mit ihrem Ehrenvorsitzenden Helmut Kohl und sprachen Schäuble das Vertrauen aus. Kohl ließ von sich aus den Ehrenvorsitz ruhen. Am nächsten Tag bestätigte Angela Merkel, dass bei der Überprüfung der CDU-Kassenbücher weitere Millionen „unbekannter Herkunft“ aus der Amtszeit Kohls entd...
Am 12. April 2000 wurde bekannt, dass im Rahmen der Ermittlungen gegen den Strauß-Sohn Max Strauß dessen sichergestellte Laptop-Festplatteauf ungeklärte Weise verschwunden war, und zwar aus der Obhut der Staatsanwaltschaft bzw. eines von der Staatsanwaltschaft beauftragten vereidigten Sachverständigen. Auf der Festplatte sollen sich wichtige Daten ...
Überblick
Nach der Spendenaffäre der Bundes-CDU wurde auch eine Spendenaffäre der hessischen CDU bekannt. Dort hatten unter anderem der ehemalige Bundesinnenminister Manfred Kanther und der frühere CDU-Landesschatzmeister Casimir Johannes Prinz zu Sayn-Wittgenstein-Berleburg mehrere illegale Parteispenden als angebliches Erbe deutscher Juden (die sogenannten „jüdischen Vermächtnisse“) verbucht. Die Opposition im Hessischen Landtag kritisierte insbesondere, dass diese Gelder auch zur Finanzierung des Wa...
Im Detail
Mitte Januar 2000 räumte der ehemalige hessische CDU-Vorsitzende Manfred Kanther ein, im Jahre 1983 insgesamt 8 Millionen DM der Landes-CDU ins Ausland transferiert zu haben und Rücküberweisungen als Vermächtnisse oder Kredite getarnt zu haben. Der hessische CDU-Chef Roland Koch berichtete allerdings am 27. Januar 2000, dass im Jahre 1983 nicht 8 Millionen DM, sondern 18 Millionen DM in die Schweiz transferiert worden seien. Während der Affäre sagte Roland Koch, er wolle die Spenden-Affäre „b...
Am 13. April 2000 wurde ein Brief des ehemaligen CDU-Schatzmeister Walther Leisler Kiep an den damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl veröffentlicht: Kiep hatte 1993 in diesem Brief Kohl um Hilfe für den Waffenlobbyisten Karlheinz Schreiber gebeten unter dem Hinweis auf die hochbrisante Lieferung von Fuchs-Spürpanzern an Saudi-Arabien 1991.Die Bild-Ze...
Am 16. Februar 2000 erklärte Schäuble, als Partei- und Fraktionsvorsitzender nicht mehr zu kandidieren. Friedrich Merz wurde daraufhin zum neuen Fraktionsvorsitzenden, Angela Merkel zur neuen Parteivorsitzendengewählt. Schäuble blieb jedoch Mitglied des CDU-Präsidiums. Zuvor hatte Schäuble am 10. Januar 2000 eingeräumt, vom Waffenhändler Karlheinz ...
Im Zuge der CDU-Spendenaffäre musste Franz Josef Jung am 7. September 2000 zurücktreten, da ihm, als Generalsekretär der hessischen CDUEnde der 1980er-Jahre, die Verantwortung für die Finanzierung von Wahlkämpfen und des Baus einer neuen Parteizentrale aus als „jüdische Vermächtnisse“ getarnten Schwarzgeldern zur Last gelegt wurde.
Am 2. Dezember 1999 setzte der Bundestag einen Untersuchungsausschuss ein, der die Frage klären sollte, ob Parteispenden Einfluss auf politische Entscheidungen der Regierung Kohl hatten.Auch vor dem Untersuchungsausschuss schwieg Kohl, verweigerte die Aussage und wusste angeblich von nichts. Kohl wollte keinen Verstoß gegen Grundgesetz und Parteien...
Nach Meinung des Vorsitzenden des Bundestags-Untersuchungsausschusses Volker Neumann blieben erhebliche Teile der Affäre im Dunkeln. Große Verdienste erwarben sich bei der Aufklärung der Staatsanwalt Winfried Maier und der Oberstaatsanwalt Jörg Hillinger (beide von der Staatsanwaltschaft Augsburg), die gegen den Widerstand von Generalstaatsanwalt H...
Der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble starb am Dienstag. Er war an einer Spendenaffäre beteiligt, die die Partei erschütterte, und überlebte ein Attentat.
12. Apr. 2024 · Die Memoiren des Ende 2023 verstorbenen Wolfgang Schäuble werfen auch einen Blick zurück auf die CDU-Spendenaffäre. Ein Zeitzeuge sieht hier neue, brisante Erkenntnisse. Doch die heutige ...
- Daniel Pokraka
- Correspondent
28. Dez. 2023 · Der Skandal drehte sich um illegale Parteispenden, die die CDU in den Jahren 1991 bis 1999 entgegengenommen hatte. Eine Schlüsselfigur war Wolfgang Schäuble, damals Generalsekretär der CDU und später Bundesinnenminister. Schäuble ist nun im Alter von 81 Jahren gestorben.
- Harald Neuber
8. Apr. 2024 · Kaum einer kannte die CDU wie er: Wolfgang Schäuble. Das gilt auch für die Spendenaffäre unter Bundeskanzler Kohl. Seine Memoiren enthalten bisher unbekannte Details.
27. Dez. 2023 · Helmut Kohl galt als der ewige Kanzler, Wolfgang Schäuble als dessen Allzweckwaffe. Ohne den Badener hätte sich der Pfälzer niemals 16 Jahre und 26 Tage lang an der Macht halten können, war ...
