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Sie suchen eine Entscheidung des Bundessozialgerichts? Wir zeigen Ihnen hier die Möglichkeiten auf, wie Sie zu dem Text gelangen können. Sie können Entscheidungen des Bundessozialgerichts ab 2018 direkt auf unserer Webseite recherchieren.
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Rechtsfragen. Beim Bundessozialgericht anhängige...
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Unsere Webseite beinhaltet die Texte sämtlicher bereits veröffentlichter Entscheidungen des Bundessozialgerichts ab dem Jahr 2018. Als Suchbegriff bietet sich das Aktenzeichen einer Entscheidung an. Die Entscheidungen können auch über unseren Entscheidungsversand bezogen werden.
2019-04-15. BSG 13. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Rüge eines vermeintlichen Verstoßes gegen Denkgesetze. Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 25.
Rechtsfragen. Beim Bundessozialgericht anhängige Rechtsfragen nach Sachgebieten und Senaten zusammengestellt. Zu den Rechtsfragen. Homepage des deutschsprachigen Auftritts.
8. Dez. 2021 · Ein Verwaltungsakt mit Dauerwirkung liegt vor, wenn seine Regelung in rechtlicher Hinsicht über den Bekanntgabezeitpunkt hinaus Wirkungen erzeugt (vgl BSG Urteile vom 8.12.2021 - B 2 U 10/20 R - BSGE 133, 163 = SozR 4-2700 § 56 Nr. 5, RdNr 14 und vom 13.2.2013 - B 2 U 25/11 R - NZS 2013, 464, RdNr 13 mwN) .
10. März 2022 · Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für die Versorgung mit einer Mammaaufbauplastik Anforderungen an das Vorliegen einer behandlungsbedürftigen äußerlichen Entstellung - hier verneint im Falle einer Brustasymmetrie sowohl im bekleideten als auch im ... rechtsportal.de.
Der Begriff "nachgewiesen" setzt zunächst nichts anderes als das Bestehen einer anderweitigen Absicherung zur Überzeugung der Behörde oder des Gerichts voraus; daher waren auch weitergehende Regelungen, zB zum Zeitpunkt oder zur Frist eines entsprechenden Nachweises, nicht erforderlich (… so BSG, Urteile vom 29.06.2021, aaO Rn 20 bzw 17 ...
