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  1. Suchergebnisse:

  1. www.tagesschau.de › inland › innenpolitikPetition für Grundrechte-Entzug Mehr als 1,6 Millionen...

    1. Feb. 2024 · Stand: 01.02.2024 16:06 Uhr. Seit November läuft eine Online-Petition, die fordert, dem AfD-Politiker Höcke einige Grundrechte zu entziehen. Nun wurde die Unterschriftenliste mit mehr als 1,6...

    • Tagesschau.De
    • Correspondent

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  3. www.rbb24.de › politik › beitrag"Rechtlich ist der Entzug der Grundrechte ein sehr scharfes...

    19. Jan. 2024 · Eine Petition fordert, dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke bestimmte Grundrechte zu entziehen. Über 1,3 Millionen Unterschriften wurden schon gesammelt. Ein Gespräch dazu mit Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf.

  4. www.tagesschau.de › inland › innenpolitikPetition gegen Höcke Wie eine Grundrechtsverwirkung funktioniert

    15. Jan. 2024 · Ein Überblick. Von Max Bauer, ARD-Rechtsredaktion. Wie das Parteienverbot ist auch die Grundrechtsverwirkung eine Regelung der "wehrhaften Demokratie". Die Grundrechtsverwirkung steht im...

  5. www.zdf.de › bjoern-hoecke-petition-grundrechte-afd-100Petition gegen Höcke: Mehr als 1,67 Millionen unterschreiben

    1. Feb. 2024 · Grundrechtsentzug gefordert 1,67 Millionen Unterschriften gegen Höcke. 01.02.2024 | 16:36. |. Die Petition "Wehrhafte Demokratie: Höcke stoppen!" haben bisher 1,67 Millionen Menschen...

    • Zdfheute

  6. www.zeit.de › politik › deutschlandMehr als 1,6 Millionen Menschen fordern Entzug von Höckes...

    30. Jan. 2024 · Mehr als 1,6 Millionen Menschen haben eine Petition unterzeichnet, dem Thüringer AfD-Partei- und Fraktionschef Björn Höcke einen Teil seiner Grundrechte zu entziehen: Auf der...

  7. www1.wdr.de › nachrichten › petition-hoecke-afd-grundrechtePetition gegen AfD-Politiker Höcke: Wirklich eine gute Idee?

    1. Feb. 2024 · Etwa 1,7 Millionen Menschen haben eine Petition unterzeichnet, die fordert, dem Thüringer AfD-Partei- und Fraktionschef Björn Höcke einen Teil seiner Grundrechte zu entziehen. Am Donnerstag...

  8. www.deutschlandfunk.de › bjoern-hoecke-grundrechte-entziehenAfD: Können Björn Höcke die Grundrechte entzogen werden?

    16. Jan. 2024 · Der Entzug der Grundrechte muss vom Bundestag, der Bundesregierung oder einer Landesregierung beantragt werden. Der Fall wird dann vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt. Dort...