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Höchstpersönliche Rechte sind in der Rechtswissenschaft subjektive Rechte, die einer bestimmten Person zustehen und so eng mit der Person des Berechtigten verbunden sind, dass sie ausschließlich für diese ihre Bestimmung und ihren Sinn haben.
26. Juli 2023 · Höchstpersönlich bezieht sich auf Rechtshandlungen oder Rechtspositionen, die nur von einer bestimmten Person und in keinem Fall durch eine Stellvertretung oder Vertretung durch andere Personen...
Rn 26 Die Stellvertretung ist im rechtsgeschäftlichen Verkehr grds überall zulässig. Eine Ausn hiervon gilt für sog höchstpersönliche Rechtsgeschäfte. Ein Vertretungsverbot kann sich aus einem Gesetz oder Rechtsgeschäft mit dem künftigen Vertragspartner (›gewillkürte Höchstpersönlichkeit‹; BGHZ 99, 90, 94) ...
Erfahren Sie, welche Rechtsgeschäfte vom Rechtsinhaber nur höchstpersönlich vorgenommen werden können, z.B. Ehe, Lebenspartnerschaft oder Testament. Das Erbrecht Glossar bietet ein umfangreiches Verzeichnis wichtiger Begriffe aus dem Erbrecht.
Die Stellvertretung kann unter der Bedingung der Höchstpersönlichkeit ausgeschlossen sein.1So handelt es sich bei der Eheschließung um ein Rechtsgeschäft mit höchstpersönlichen Charakter, § 1311 BGB.2Auch Testamente dürfen gemäß § 2064 BGB lediglich höchstpersönlich errichtet werden.
Die Errichtung einer Verfügung von Todes wegen stellt ein höchstpersönliches Rechtsgeschäft dar. Der Erblasser kann ein Testament nur persönlich errichten und sich insbesondere nicht durch einen Stellvertreter vertreten lassen ( § 2064 BGB ).
Höchstpersönliche Rechtsgeschäfte, § 2286 BGB, § 2290 BGB, § 2274 BGB, § 2293 BGB, § 2281 BGB, Aufhebung eines Erbvertrages, § 2276 BGB, Anfechtung eines Erbvertrages, § 2275 BGB, Erbvertrag, Anfechtung, § 1941 BGB, § 2289 I BGB, § 2289 BGB, Testierwille, § 2287 BGB, Testierfähigkeit
