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Das Sondervermögen sei „die richtige Antwort auf die Zeitenwende“, hatte Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Haushaltsrede betont. Für die konstruktiven Verhandlungen über Parteigrenzen...
1. März 2023 · Die "Zeitenwende"-Rede, eine Reaktion auf den Angriff Russlands auf die gesamte Ukraine, basierte auf der Ankündigung, dass die Bundeswehr einen einmaligen Sonderfonds - genannt Sondervermögen...
27. Feb. 2022 · Das Geld werde mit dem Bundeshaushalt 2022 bereitgestellt, kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einer Sondersitzung des Bundestages zum Ukraine-Krieg an. Zugleich sagte er zu,...
- Tagesschau.De
3. Juni 2022 · Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte die Errichtung eines solchen Sondervermögens und dessen Verankerung im Grundgesetz in der Sondersitzung des Deutschen Bundestages am 27. Februar 2022, drei Tage nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, angekündigt. Ziel ist es, die „Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit ...
Mit dem Gesetz zur Errichtung des „Sondervermögens Bundeswehr“ soll ein Sondervermögen in Höhe von bis zu 100 Milliarden Euro für die Finanzierung bedeutsamer Ausrüstungsvorhaben...
14. Apr. 2022 · Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte das Sondervermögen in einer Sondersitzung des Bundestags am 27. Februar 2022 in Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine angekündigt. Das Bundeskabinett hatte die beiden Gesetzentwürfe zum Sondervermögen am 16. März 2022 beschlossen. Der Bundesrat hatte in seiner Sitzung ...
10. Nov. 2023 · Das mit 100 Milliarden Euro ausgestattete Sondervermögen für die Bundeswehr sei nur "ein erster wichtiger Schritt", sagte der Kanzler am Freitag auf der Bundeswehrtagung in Berlin. Beratungen...
