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(1) 1 Glaubt sich der Auftragnehmer in der ordnungsgemäßen Ausführung der Leistung behindert, so hat er es dem Auftraggeber unverzüglich schriftlich anzuzeigen. 2 Unterlässt er die Anzeige, so hat er nur dann Anspruch auf Berücksichtigung der hindernden Umstände, wenn dem Auftraggeber offenkundig die Tatsache und deren hindernde Wirkung bekannt ...
20. Apr. 2017 · Wie bekomme ich Stillstandskosten ersetzt? Stillstandskosten kann der Auftragnehmer über § 642 BGB ersetzt bekommen: Unter die Stillstandskosten fallen Kosten für nicht einsetzbares und somit „wartendes“ Personal, zeitabhängige Baustellengemeinkosten z.B. für Bauzaun, Baucontainer, Kran usw. Denken Sie auch an die ...
Zu den Mehr- und Minderkosten einer geänderten oder zusätzlichen Leistung gehören auch die Kosten eines Stillstands von Baugeräten, die zur Ausführung anderer Leistungspositionen (Folgegewerke) benötigt werden, wenn sich diese aufgrund der geänderten oder zusätzlichen Leistung zeitlich verschieben. 2.
Schadenersatz wegen Bauverzug kann unabhängig davon erhoben werden, ob der Bauvertrag trotz Behinderungen bestehen bleibt oder wegen längerer Unterbrechung gekündigt wird. Liegt ein VOB-Vertrag zugrunde, dann können hierzu die detaillierten Regelungen in § 6 der VOB Teil B maßgebend.
- Sachverhalt
- Entscheidung
- Praxishinweis
Der Beklagte beauftragte die Klägerin mit dem Gewerk Schadstoffsanierung und Abbrucharbeiten. Nach Beginn der Abbrucharbeiten wurde eine bis dahin unbekannte asbesthaltige Rohrisolierung vorgefunden, die saniert werden musste, bevor der Abbruch des Gebäudes weitergeführt werden konnte. Die Mehrkosten hierfür wurden von der Klägerin mit einem Nachtr...
Zunächst ist anzumerken, dass mit der gegenständlichen Entscheidung des BGH die Revision gegen ein Grundurteil, also ein Urteil nur über den Grund des Anspruchs und nicht über die Höhe, zurückgewiesen wird. Vor diesem Hintergrund verhält sich der BGH auch nicht zur Höhe des Anspruchs, während das Berufungsgericht hierzu - wegen der Urteilsart aller...
Mit seiner Entscheidung bestätigt der BGH die in der Rechtsprechung und juristischen Literatur herrschende Meinung und schafft insoweit Klarheit. Aufgrund der Art des angegriffenen Urteils ungeklärt, ist weiterhin die Frage, ob die Rechtsprechung des BGH zu § 2 Abs. 3 VOB/B (BGH, Urteil vom 08.08.2019 - VII ZR 34/18, IBR 2019, 536) auch auf §§ 2 Ab...
3. Feb. 2021 · Stillstandskosten könnten auch nicht mit Nachtragsbearbeitungskosten gleichgesetzt werden. Zu den Voraussetzungen des § 6 Abs. 6 VOB/B fehle es hingegen an einem substantiierten Vortrag der Klägerin und hier insbesondere an einer konkreten bauablaufbezogenen Darstellung.
Im Fall der zu spät getroffenen Entscheidungen ist ganz klar, dass der Auftragnehmer einen Schadensersatzanspruch hat und dass dieser Schadensersatz die beiden beschriebenen Kostenblöcke umfasst, also die Mehrkosten während und nach dem Baustillstand. Rechtsgrundlage ist hierfür bei Vereinbarung der VOB/B § 6 Abs. 6 VOB/B.
