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Von einer "echten" Vertrauensfrage spricht man, wenn der Kanzler oder die Kanzler wirklich das Ziel verfolgt, sicherzustellen, dass er oder sie noch das Vertrauen der Mehrheit im Bundestag hat. Wenn er oder sie dagegen die Vertrauensfrage mit dem Ziel stellt, diese zu verlieren und anschließend Neuwahlen zu erreichen, dann nennt man das eine ...
Die Vertrauensfrage ist ein Instrument der Regierung, das zur Disziplinierung des Parlaments dient. Der Bundeskanzler stellt die Vertrauensfrage und kann im Falle eines negativen Ausgangs verschiedene Reaktionen ergreifen, wie Neuwahlen, Gesetzgebungsnotstand oder Rücktritt.
In Deutschland spricht man von einer Vertrauensfrage im Sinne von Art. 68 Grundgesetz (GG), wenn der Bundeskanzler beim Bundestag den Antrag stellt, ihm das Vertrauen auszusprechen.
Die Vertrauensfrage ist ein Instrument zur Stabilisierung oder Auflösung der Regierung, das auf Art. 68 GG beruht. Sie kann mit einer konkreten Vorlage verbunden werden und kann zur Mehrheitsbildung oder Neuwahlen führen.
- Heinrich Oberreuter
Mit der Vertrauensfrage nach Artikel 68 des Grundgesetzes kann sich der Bundeskanzler vergewissern, ob seine Politik vom Bundestag unterstützt wird, er also noch die Zustimmung der Mehrheit der Abgeordneten hat.
Was ist eine Vertrauensfrage und wie funktioniert sie? Erfahren Sie, wie der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin ihr Vertrauen in den Bundestag stellt und was passiert, wenn sie es verliert.
23. Okt. 2023 · Im heutigen Study History Video beschäftigen wir uns mit dem Instrument der Vertrauensfrage in Deutschland. Wie die Vertrauensfrage funktioniert, wo sie im Grundgesetz verankert ist und einige...
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- Study History
