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Ein Bürgerentscheid ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland auf kommunaler Ebene. Mit ihm können die Bürger in einer kommunalen Gebietskörperschaft (Gemeinde, Landkreis, Bezirk) über Fragen des eigenen Wirkungskreises entscheiden.
19. Juni 2023 · Als „ Bürgerbescheid “ wird ein Instrument bezeichnet, welcher der Ausübung der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene dient. Mit Hilfe eines Bürgerbescheids wird es Bürgern ermöglicht, über...
4. März 2021 · Der Bürgerentscheid ist ein Instrument der direkten Demokratie, das auf kommunaler Ebene die Möglichkeit zur politischen Mitbestimmung bietet. Bürgerentscheide können von den Bürger*innen per Bürgerbegehren – also durch Sammlung einer bestimmten Mindestanzahl von Unterschriften Wahlberechtigter – herbeigeführt werden.
Vor 6 Tagen · Der Bürgerentscheid ist mit einem Beschluss des Gemeinderates gleichzusetzen. Bürgerbegehren und –entscheide sind also machtvolle Instrumente. Die kommunale Volksgesetzgebung setzt sich üblicherweise aus den zwei genannten Stufen » Bürgerbegehren « und » Bürgerentscheid « zusammen.
Erfahren Sie, was ein Bürgerbegehren ist, welche Voraussetzungen und Rechtsschutzmöglichkeiten es gibt und wie ein Bürgerentscheid abläuft. Das Portal juracademy.de bietet Ihnen eine umfassende Übersicht über das Kommunalrecht in Nordrhein-Westfalen.
Regionalverwaltung. Was ist der Unterschied zwischen Bürgerbegehren und Bürgerentscheid? Teilen: Die wichtigste Möglichkeit zur Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger einer Gemeinde, bei der es eine Entsprechung auf der Bundesebene gar nicht gibt, ist das Bürgerbegehren und der Bürgerentscheid.
Das Bürgerbegehren ist ein Antrag der Gemeindebürger auf Durchführung eines Entscheides. Im Falle des (seltenen) Ratsbegehrens beschließt der Gemeinderat nach Art. 18a Abs. 2 GO, einen Bürgerentscheid durchzuführen. Ein solcher ist aber nur im Rahmen des eigenen Wirkungskreises der Gemeinde denkbar.
