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Hans-Jürgen Papier, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts, beschäftigt sich in diesem Buch damit, wie der Rechtsstaat in Deutschland immer mehr ausgehöhlt wird. In sieben Abschnitten behandelt der Autor eine breite Palette von Themen im Zusammenhang mit Rechtsbrüchen und Gefahren für unseren Rechtsstaat.
- (202)
- "Politiker Agieren An Der Verfassung vorbei"
- Gegen Offene Grenzen
- "Unsere Leitkultur ist Die Vielfalt"
- Milder Schluss
"Wer die Verfassung nicht achtet, verliert den zentralen Ordnungsrahmen unserer Gesellschaft", warnt Papier. Dass Politiker "seit Jahren immer wieder an der Verfassung vorbeiagieren und -regieren" sei eine zentrale Ursache für das schwindende Vertrauen der Bürger in die Politik. Wo also wird nun laut Papier "geltendes Verfassungsrecht von der Polit...
Von anderem Kaliber war und ist da die Diskussion um die Offenhaltung der Grenzen für Flüchtlinge. Für Papier war sie einer der wichtigsten Anlässe das Buch zu schreiben. Er beklagt, dass dabei "deutsches Recht" missachtet worden sei. Konkret meint er § 18 Asylgesetz (AsylG), der eine Zurückweisung an der Grenze vorsieht, wenn ein Flüchtling über e...
Papiers Buch bedient solche Rechtsaußen-Diskurse aber nur partiell. Der Ex-Verfassungsrichter ist ideologisch durchaus beweglich, ja geradezu ausgewogen. Das Kapitel über den drohenden Überwachungsstaat hätte wohl auch der Alt-Liberale Gerhart Baum kaum anders geschrieben. Fortschrittlich ist auch, wie Papier die zentrale Rolle des Rechts in der mo...
Die EU will Papier eher zurückbauen. Nostalgisch träumt er von der Bewahrung des parlamentarisch-demokratischen Nationalstaats ("Es war einmal ein Land, in dem Freiheit, Sicherheit und Wohlstand herrschten"). "Selbstjustiz" lehnt er ab, wobei er eher Parallelgesellschaften mit eigener Moral meint. Dabei stellt er dann Duisburger Clans und Greta Thu...
In 8 Hauptkapiteln beleuchtet Hans-Jürgen Papier aktuelle Entwicklungen und bewertet diese kritisch aus der Sicht der Rechtsstaatlichkeit. Dabei geht es um den Wert der Freiheit, Selbstjustiz, globale Digitalisierung oder Fehlentwicklungen durch überzogene Kompetenzabgaben an europäische Institutionen.
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DIE WARNUNG. Wie der Rechtsstaat ausgehöhlt wird. Deutschlands höchster Richter a. D. klagt an. Unter redaktioneller Mitarbeit von Dr. Petra Thorbrietz. WILHELM HEYNE VERLAG MÜNCHEN.
4. Nov. 2019 · Die Warnung. Wie der Rechtsstaat ausgehöhlt wird. Deutschlands höchster Richter a.D. klagt an. Vor dem Gesetz sind alle gleich. Doch was geschieht, wenn geltendes Recht nicht mehr für jeden gilt und nicht ausnahmslos greift? Wenn gefällte Urteile nicht vollzogen werden?
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Alle hätten nur eine Pflicht: „Die Gesetze und das Gewaltmonopol des Staates zu achten.“ Was immer Papier von sich gibt, beschreibt die Denkfiguren des Verfassungsrechts, namentlich die Vorzüge des Verhältnismäßigkeitsprinzips. Er hält die Flüchtlingskrise für „eine Bankrotterklärung des Rechtsstaates“. Sie habe bei vielen ...
Die Warnung. Wie der Rechtsstaat ausgehöhlt wird. Deutschlands höchster Richter a.D. klagt an. Autor: Hans-Jürgen Papier. Jetzt bewerten. Hineinblättern. Merken. Teilen. Vor dem Gesetz sind alle gleich. Doch was geschieht, wenn geltendes Recht nicht mehr für jeden gilt und nicht ausnahmslos greift? Wenn gefällte Urteile nicht vollzogen werden?
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