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Vor 3 Tagen · Die anlässlich eines Güteverfahrens entstehenden Kosten und Gebühren sind Kosten des Rechtsstreits nach § 91 ZPO. OLG-FRANKFURT, 12 W 113/02. Kosten für private Rechtsgutachten über ...
Vor 3 Tagen · Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai 2020 zu dem von der EZB Mitte 2014 aufgelegten Staatsanleihenkaufprogramm lassen an einer solchen Interpretation der EZB-Politik Zweifel aufkommen. Denn die Karlsruher Richter hatten geurteilt, dass die Staatsanleihenankäufe den „Grundsatz der Verhältnismäßigkeit missachteten“.
Vor 2 Tagen · Lega Nord (deutsch: Liga Nord; vollständiger Name Lega Nord per l’indipendenza della Padania, übersetzt: Liga Nord für die Unabhängigkeit Padaniens) ist eine rechtspopulistische Partei in Italien, die hauptsächlich in Norditalien aktiv war und in Anspruch nahm, die Interessen dieser Region zu vertreten. Sie entstand 1989 als ...
Vor 4 Tagen · Klasse 528 Dauernde Einbuße der körperlichen Beweglichkeit 530 Hilflosigkeit (Merkzeichen H) 534 Merkzeichen TBI (taubblind) 534 Anhang 536 Seite 6 Versorgungsmedizinische Grundsätze - Kommentar 2020 Inhaltsverzeichnis Nicht bzw. nicht mehr in den VMG enthaltene Hinweise, Unterlagen pp 536 Vorbemerkung..... 536 Geschichte der AHP / VMG ...
Vor 2 Tagen · Die Integration der PDS in das politische System der Bundesrepublik Deutschland 1990–2005. De Gruyter Oldenbourg, Berlin 2019, ISBN 978-3-11-063342-9. Thorsten Holzhauser: Was ist links und für wen? Die Linke im Ringen um ihre Identität. Institut français des relations internationales, Paris 2021, ISBN 979-1-03730350-9 .
Vor 2 Tagen · Inhaltliches Profil. Das Parteiprogramm „Österreich zuerst“ wurde am 20. Juni 2011 in Graz vorgestellt. Nachdem Ende der 1990er-Jahre in den von Ewald Stadler verfassten Grundsätzen noch vom Bekenntnis zum „wehrhaften Christentum“ die Rede war, ist in der neuen Fassung, die von Vizeparteichef Norbert Hofer erstellt wurde, vom „Bekenntnis zu unserem Heimatland Österreich“ und ...
Vor 2 Tagen · Im Rathaus von Plauen ist ein zeitweise vergessenes Wandbild der Dresdner Künstler Adler und Kracht saniert worden. Hendrik Lasch. 04.06.2024, 13:54 Uhr. Lesedauer: 5 Min. Farbenfroh und höchstens auf den zehnten Blick agitatorisch: Das Wandgemälde der Dresdner Künstler Karl-Heinz Adler und Friedrich Kracht.
