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Vor 2 Tagen · Der Bundespräsident (Abkürzung BPr [2], auch BPräs [3]) ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland [4] [5] und protokollarisch ihr höchstes Verfassungsorgan. [6] Seine Rolle im politischen System des Staates liegt meist jenseits der Tagespolitik. [7] Auch wenn es keine verfassungsrechtliche Vorschrift gibt, die dem ...
Vor 15 Stunden · Fronleichnam ist in Deutschland nur regional ein gesetzlicher Feiertag. In den Bundesländern Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Saarland ist der 30. Mai 2024 landesweit ein gesetzlicher Feiertag. Ebenso in einigen katholischen Gemeinden Sachsens und Thüringens.
Vor 2 Tagen · Die neueste Wahlumfrage (Sonntagsfrage) von Forsa zur Bundestagswahl wurde im Auftrag von RTL / n-tv durchgeführt und am 28.05.2024 insbesondere bei n-tv.de veröffentlicht. Die telefonische Befragung fand zwischen dem 21.05.2024 und dem 27.05.2024 bei 2503 Wahlberechtigten statt. Nach dieser neuesten Wahlumfrage würden die Union (CDU/CSU) 30 ...
Vor 5 Tagen · Bundestagswahl. Die Wahlergebnisse in Ihrem Wahlkreis. Die Bundestagswahl bei Ihnen zu Hause: Geben Sie Ihren Ort ein und erfahren Sie in der großen SZ-Datenanalyse, welche Partei wie ...
Vor 2 Tagen · Das Land L hat mit zwei Stimmen für und einer Stimme gegen das „Maximale-Überwachungs-Gesetz“ uneinheitlich im Sinne des Art. 51 Abs. 3 S. 2 Hs. 1 GG abgestimmt. Die Stimmabgabe des Landes L ist daher ungültig. Es ist insbesondere nicht zulässig, die beiden Ja-Stimmen von der Nein-Stimme der Ministerin zu trennen (Art. 51 Abs. 3 S. 2 Hs ...
Vor 3 Tagen · Öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses. Zeit: Montag, 3. Juni 2024 , 12.15 Uhr. In der Sitzung hat der Petent die Möglichkeit, sein Anliegen kurz darzustellen und auf Nachfragen der Ausschussmitglieder zu erläutern. Für Rückfragen der Abgeordneten stehen auch Vertreter der Bundesregierung zur Verfügung.
Vor 2 Tagen · Mai 2024 veröffentlichten Umfrage von Forsa hätte die CDU/CSU 30 Prozent der Stimmen erzielt, wenn am Sonntag nach der Befragung Bundestagswahl in Deutschland gewesen wäre. Die SPD wäre mit 16 Prozent der Stimmanteile deutlich hinter der Union. Die rechtspopulistische Partei AfD erhielt in der Forsa-Sonntagsfrage 15 Prozent, die Grünen 13 ...
