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Vor 23 Stunden · Unerlaubt eingereiste Personen im Jahr 2023. Berlin: (hib/STO) Im vergangenen Jahr sind in Deutschland nach Kenntnis der Bundesregierung insgesamt 127.549 unerlaubt eingereiste Personen festgestellt worden. Die häufigste Staatsangehörigkeit war dabei Syrisch mit 38.138 Fällen vor Türkisch mit 20.170 und Afghanisch mit 16.923, wie aus der ...
Vor 4 Tagen · 30.05.2024Finanzen — Kleine Anfrage — hib 352/2024. Rüstungsexporte über Hamburg im vierten Quartal 2023. Berlin: (hib/NKI) Nach dem Export von Munitions- und Rüstungsgütern erkundigt sich die Gruppe BSW in einer Kleinen Anfrage ( 20/11477 ). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob durch den Zoll im ...
Vor 5 Tagen · Bundesregierung zu Nachhaltigkeit im BMBF. Berlin: (hib/CHA) Die Bundesverwaltung soll ihre Vergaben nachhaltig und klimafreundlich gestalten. Das geht aus einer Antwort ( 20/11405) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage ( 20/11186) der CDU/CSU-Fraktion hervor. Rechtliche Verpflichtungen hierzu ergeben sich unter anderem aus Paragraf 13 ...
Vor 3 Tagen · Berlin: (hib/PK) Nach dem Messerangriff von Brokstedt in einem Regionalzug im Januar 2023 hat die Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK) nach Angaben der Bundesregierung eine Arbeitsgruppe eingesetzt, um bundesweite Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in Zügen und an Bahnhöfen zu entwickeln.
Vor 5 Tagen · Berlin: (hib/HAU) Die Ausgaben der Deutschen Bahn AG (DB AG) für Werbung thematisiert die Gruppe Die Linke in einer Kleinen Anfrage ( 20/11503 ). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche Beträge in den Jahren 2020 bis 2023 jährlich für Werbung ausgegeben wurden.
Vor 3 Tagen · Deutscher Bundestag, Pressestelle Telefon: +49 (0)30 227 37171 (montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr) E-Mail: pressereferat@bundestag.de Kontakt für Medienvertreter
Vor 4 Tagen · Parlamentarierkonferenz zur EU-Außen und Sicherheitspolitik. Berlin: (hib/AHE) Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine ist Anfang März 2024 ein Schwerpunkt der Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP/GSVP) in Brügge gewesen.
