Suchergebnisse
Suchergebnisse:
Vor 3 Tagen · Das Gesetz tritt zum 1. Januar 2008 in Kraft. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen. Der Ministerpräsident. Der Minister für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie. Der Finanzminister. Die Ministerin für Wirtschaft, Mittelstand und Energie. Der Innenminister. Die Ministerin für Schule und Weiterbildung. Der Minister für ...
Vor 5 Tagen · Neues Hausarzt-Gesetz: Was sich für Patienten ändert. Karl Lauterbach hat die Hoffnung, dass es durch das neue Gesetz einfacher für Patienten werde, an Arzttermine zu kommen. Generell zielt das Gesetz darauf ab, die Attraktivität des Hausarztberufs zu steigern, die ambulante Versorgung zu stärken, den Zugang zu medizinischen ...
Vor 3 Tagen · 1 Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft (Fn 3). 2 Gleichzeitig tritt das Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) vom 2. Dezember 1969 (GV. NRW. S. 872), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Dezember 1984 (GV. NRW. S. 14), außer Kraft.
Vor 3 Tagen · Danach ist das Gesetz alle zehn Jahre zu überprüfen und dem Landtag hierüber Bericht zu erstatten. (2) Zur Evaluation dieses Gesetzes ist ein Fachgremium von Fachleuten aus der Politik, der Verwaltung, organisierten Interessenvertretungen und der Wissenschaft zu bilden.
Vor 2 Tagen · Das Gesetz zur Förderung des Ausbaus von erneuerbaren Energien ist im Landtag beschlossen worden. Die SPD stimmte dafür. CDU und AfD lehnten das Gesetz nach intensiver Debatte ab. Der SPD ...
30. Mai 2024 · (7) Das Gesetz gilt nicht für öffentliche Aufträge, die im Namen oder im Auftrag des Bundes ausgeführt werden. (8) Sollen öffentliche Aufträge gemeinsam mit Auftraggebern aus anderen Ländern oder aus Nachbarstaaten der Bundesrepublik Deutschland vergeben werden, soll mit diesen eine Einigung über die Einhaltung der Bestimmungen dieses Gesetzes angestrebt werden.
Vor einem Tag · Finanzminister sauer Jetzt blockieren die Grünen Lindners Anti-Mafia-Gesetz. Diese Blockade in der Ampel-Koalition hilft Kriminellen! Mit einem neuen Finanzkriminalamt will Finanzminister ...
