Suchergebnisse
Suchergebnisse:
In der deutschen Geschichte kam es 2 Mal zu einem Misstrauensvotum: 1972 gegen Willy Brandt (grüne Beschriftungen), 1982 gegen Helmut Schmidt. Die Vertrauensfrage wurde 5 Mal gestellt: 1972 von Brandt, 1982 von Schmidt, 1982 von Helmut Kohl, 2001 und 2005 (blaue Beschriftungen) von Gerhard Schröder. und Neuwahlen durch binnen 21 Tagen
23. Jan. 2013 · Das Misstrauensvotum ist also im Prinzip der Misstrauensantrag, da der Antrag in Deutschland nur durch die bereits geschehene Wahl eines Nachfolgers zulässig ist. Der Misstrauensantrag ist also ein Antrag an den Bundespräsidenten und die Vertrauensfrage eine durch den Bundeskanlzer initiierte Abstimmung. Insofern ist ihr Eingangssatz flasch.
Misstrauensvotum. 1. Begriff und Bedeutung. M. bezeichnet ein in parlamentarischen Regierungssystemen verfassungsrechtlich geregeltes Verfahren mit dem Ziel, der Regierung, dem Regierungschef oder einzelnen Ministern durch Mehrheitsbeschluss des Parlaments das Vertrauen zu entziehen und damit zum Rücktritt zu zwingen.
Eine Frage des Vertrauens. Das eine gilt als Waffe des Parlaments, das andere als Druckmittel des Kanzlers. Und doch dienen die Regelungen, die das Grundgesetz für das konstruktive Misstrauensvotum und die Vertrauensfrage festlegt, ein und demselben Zweck: Sie sollen dafür sorgen, dass Regierungskrisen schnell überwunden werden und kein ...
Das eine gilt als Waffe des Parlaments, das andere als Instrument des Kanzlers. Und doch dienen die Regelungen, die das Grundgesetz für das konstruktive Misstrauensvotum und die Vertrauensfrage festlegt, ein und demselben Zweck: Sie sollen dafür sorgen, dass Regierungskrisen schnell überwunden werden und kein Zustand eintritt, in dem das Land keine handlungsfähige Regierung besitzt.
Das konstruktive Misstrauensvotum. Der Bundestag kann den amtierenden Bundeskanzler entlassen – und zwar dann, wenn die Abgeordneten ihm nicht länger vertrauen. Dieses sogenannte konstruktive Misstrauensvotum gab es bisher zweimal – einmal erfolgreich, das andere Mal nicht. Das Misstrauensvotum gegen Willy Brandt (1972)
Damit war zum ersten Mal ein Regierungschef durch ein konstruktives Misstrauensvotum an die Macht gekommen. Helmut Schmidt war gestürzt, Helmut Kohl neuer Kanzler. (sas/28.09.2012) Vor 30 Jahren, am 1. Oktober 1982, gelang der Union, woran sie 1972 gescheitert war. Die Mehrheit des Bundestages entzog dem Regierungschef das Vertrauen.
