Suchergebnisse
Suchergebnisse:
23. Mai 2005 · Wurde die Vertrauensfrage nicht im ursprünglich angedachten Sinne gestellt, trat sie bisher in Verbindung mit einem konstruktiven Misstrauensvotum auf: Bei Brandt 1972 sowie bei Kohl 1982. Anders ...
Vertrauensfrage. V. bezeichnet den Antrag des Regierungschefs an das Parlament, ihm das Vertrauen auszusprechen. Wird der Antrag abgelehnt, bewirkt dies den Rücktritt des Regierungschefs bzw. die Auflösung des Parlaments.
Bundestagsauflösung 2005 (auch Vertrauensfrage II) bezeichnet das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die Auflösung des Parlaments und die Anordnung von Neuwahlen infolge der Vertrauensfrage von Bundeskanzler Gerhard Schröder bestätigt. Maßstab sei vor allem der Zweck des Art. 68 Grundgesetz, ihm widerspreche eine ...
2. Apr. 2021 · Zusammenfassung. Klassischen Gleichgewichtstheorien des Parlamentarismus gelten Vertrauensfrage, Misstrauensvotum und Parlamentsauflösung als komplementäre Instrumente, die gemeinsam Machtbalance und Stabilität im Regierungssystem bewirken: ein Instrumentarium zur Bewältigung von Krisen zwischen Parlament und Regierung, das Mehrheitsbildung ...
2. Aug. 2023 · Konstruktives Misstrauensvotum: ... dass der Bundeskanzler selbst die Vertrauensfrage stellen kann. Scheitert die Vertrauensfrage, kann der Bundespräsident den Bundestag auflösen und Neuwahlen ...
III. Vertrauensfrage und Misstrauensvotum 1. Vertrauensfrage und Bundestagsauflösung Findet ein Antrag des Bundeskanzlers, ihm das Vertrauen auszusprechen, nicht die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages, so kann der Bundespräsident nach
23. Nov. 2023 · Was Vertrauensfrage und Misstrauensvotum bedeuten und wie es zu Neuwahlen kommt. Der Untergang der Ampel-Regierung ist in ihrer knapp zweieinhalbjährigen Geschichte schon häufiger prophezeit worden.
