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Vor 2 Tagen · In besonders schlimmen Fällen kann ein Ordnungsgeld von 1000 Euro verhängt werden, was aber nur sehr selten vorkommt. Kürzlich bekam Beatrix von Storch diese Strafe, weil sie in die Rede einer ...
Vor einem Tag · In Bundesbern kennt man zwar keine Bussgelder, doch auch hier gilt: Verstossen Parlamentarierinnen und Parlamentarier gegen Ordnungs- und Verhaltensvorschriften oder verletzen das Amtsgeheimnis, können sie mithilfe von sogenannten Disziplinarmassnahmen zur Räson gebracht werden. Diese reichen vom Entzug des Wortes in einer Debatte bis zu ...
Vor 6 Tagen · Derzeitige Spitzenreiterin bei den Ordnungsrufen ist die AfD-Politikerin Beatrix von Storch, die es selten ruhig auf ihrem Stuhl hält. Von Storch kassierte auch schon ein Ordnungsgeld von...
Vor 4 Tagen · Die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch hielt der Ampelregierung gar vor: „Sie erfinden ein Problem, das es nicht gibt.“ Die SPD-Abgeordnete Josephine Ortleb sprach hingegen von einem „Spießrutenlauf“, die Frauen „vor Beratungsstellen“ „jeden Tag in Deutschland“ erlebten. Das Gesetz sei nötig, um schwangere Frauen zu schützen ...
Vor 4 Tagen · Die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch bemängelte den Begriff "Gehsteigbelästigung". Es gehe nur darum, Grundrechte von Christen und Lebensschützern zu schleifen. Abgeordnete von SPD, Grünen ...
Vor 4 Tagen · Derzeit agiert Beatrix von Storch als stellvertretende Landesvorsitzende der AfD Berlin, als stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und als Abgeordnete im Bundestag.
Vor 4 Tagen · Die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch verteidigte das Recht auf Meinungsäußerung von "Christen und Lebensschützern". Sie nannte den Vorstoß der Bundesregierung "dummes Zeug" und ...
