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  1. blogs.urz.uni-halle.de › politikwissenschaft › 2022Blick auf den Bundestag: Peter Struck und sein „Strucksches ...

    7. Mai 2024 · Überdauert hat aber auch das so genannte „Strucksche Gesetz“, welches besagt, dass nichts so aus dem Bundestag herauskommt wie es hineingekommen ist. Damit verweist Struck auf die zentrale Rolle des Parlaments im Gesetzgebungsverfahren, auch wenn Gesetzesvorlagen aus der Exekutive oder aus Expertenkommissionen stammen sollten ...

  2. www.gesundheit-adhoc.de › widerstand-gegen-krankenhausdiktatWiderstand gegen Krankenhausdiktat der Ampel - GESUNDHEIT ADHOC

    21. Mai 2024 · Das „Strucksche Gesetz“ gilt auch für die Klinikreform. Dabei könnten die Ampelkoalitionäre freilich bereuen, dass sie auf Betreiben ihres übereifrigen Gesundheitsministers wieder einmal eine Rechnung ohne den Wirt gemacht haben. Das Wärmepumpen-Desaster lässt grüßen.

  3. doctip.de › widerstand-gegen-krankenhausdiktat-der-ampelWiderstand gegen Krankenhausdiktat der Ampel - Doctip.de

    21. Mai 2024 · Für den KHVVG-Entwurf gilt jedenfalls, was für alle Gesetzesvorhaben gilt – nämlich das nach dem einstigen Bundesverteidigungsminister und Fraktionsvorsitzenden der SPD, Peter Struck, benannte „erste Strucksche Gesetz“. Es lautet: „Kein Gesetz kommt aus dem Parlament so heraus, wie es eingebracht worden ist.“ Mit anderen ...

  4. www.bmfsfj.de › bmfsfj › serviceGesetz zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an ... -...

    22. Mai 2024 · 22.05.2024 Gesetz. Nachhaltige Strukturen auf Bundesebene sollen dazu beitragen, sexuellen Kindesmissbrauch gezielt zu bekämpfen, systematisch aufzuarbeiten und zu verhindern. Mit dem Gesetz soll der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexuellem Missbrauch verbessert werden.

  5. www.nachrichten-heute.net › 1200038-widerstand-gegen-krankenWiderstand gegen Krankenhausdiktat der Ampel

    21. Mai 2024 · Widerstand gegen Krankenhausdiktat der Ampel. Veröffentlicht 21. Mai 2024. Berlin: Von Frank Rudolph. Das “Strucksche Gesetz” gilt auch für die Klinikreform. Bundesrechnungshof sieht Risiken. Rechtliche Zweifel an der Zulässigkeit. Auf die Praxistauglichkeit kommt es an.

  6. www.nordkurier.de › politik › wird-scholz-regierung-erpresstWird die Scholz-Regierung erpresst? - Nordkurier.de

    13. Mai 2024 · Steffen Hebestreit versuchte die Wogen zu glätten und blickte auf das "Strucksche Gesetz" zurück. Der frühere SPD-Fraktionschef und Verteidigungsminister hatte vor einem Vierteljahrhundert, im...

  7. blogs.urz.uni-halle.de › politikwissenschaft › 2012Peter Struck gestorben | Politik.Wissenschaft.

    6. Mai 2024 · Peter Struck hat nicht zuletzt das „Strucksche Gesetz“ geprägt, wonach kein Gesetz aus dem Bundestag genau so hinausgeht wie es hineingekommen ist. Nach seinem Ausscheiden aus dem Bundestag hat er ein sehr lesenswertes Buch über den Berliner Politikbetrieb geschrieben, das Ihnen hier wärmstens ans Herz gelegt werden soll ...