Anzeigen · Das Strafgesetzbuch
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Arbeitsrecht, auch als Online Modul
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Deutsche Gesetze (vorm Schönfelder)
Zivil-, Straf- und Verfahrensrecht
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Bürgerliches Gesetzbuch mit Neben-
gesetzen (vorm. Palandt)
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Entscheidungen des EuGH und ...
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Rechtsprechung, der ...
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Vor 3 Tagen · Das Regelbeispiel im StGB Selbst explizit benannte Strafzumessungsregeln (Regelbeispiele) sind anders als Qualifikationen oder Privilegierungstatbestände nicht zwingend oder abschließend. Instruktiv ist in diesem Kontext der Wortlaut des § 243 I 2 StGB („Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, …“).
Vor 3 Tagen · Mit der Annahme eines hinreichenden Tatverdachts ist auch das Umfeld der Letzten Generation der Gefahr von Strafverfolgung ausgesetzt: § 129 StGB bestraft nicht nur die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, sondern auch jede Tätigkeit, die die Zwecke der Vereinigung fördert. Damit drohen allen Menschen, die die Protestierenden finanziell, logistisch, politisch, juristisch, medial ...
Vor 4 Tagen · Die Bedrohung ist in § 241 Strafgesetzbuch (StGB) geregelt. Vor dem 3. April 2021 hat sich nur strafbar gemacht, wer einen Menschen mit der Begehung eines gegen ihn oder eine ihm nahestehende...
Vor 5 Tagen · Wer wegen Beleidigung gemäß § 185 StGB verurteilt wird, muss mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder mit einer Geldstrafe rechnen. Eine tätliche Beleidigung kann mit einer ...
Vor 5 Tagen · (1) Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, daß er durch Vorspiegelung falscher oder durch...
Vor 4 Tagen · Bei § 224 I Nr. 5 StGB wird aber explizit auf die „Behandlung“ abgestellt. Aus diesem Grund verlangt die h.M. nur eine potenzielle Gefahr. Der BGH (Urteil v. 25.01.2024 – 3 StR 157/23) führt dementsprechend Folgendes aus: „Eine gefährliche Körperverletzung im Sinne des § 224 Abs. 1 Nr. 5 StGB erfordert nicht, dass das Opfer ...
Vor einem Tag · Sexueller Missbrauch als Vaterersatz. Auch der Bundesgerichtshof (2 StR 271/23) befasste sich in seinem Beschluss vom 24. August 2023 mit dem sexuellen Missbrauch von Schutzbefohlenen (§ 174 StGB ...
