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Vor 2 Stunden · Der Verfassungsschutz ist einer der Schutzmechanismen, festgelegt in Art. 73 I Nr. 10b im Grundgesetz. Wie der Verfassungsschutz arbeitet, was es bedeutet, wenn eine Person oder eine Gruppierung „unter Beobachtung“ des Verfassungsschutzes steht, und wie man verhindert, dass der Verfassungsschutz unterwandert wird, darüber haben wir mit den Präsidenten bzw. Präsidentinnen von drei ...
Vor einem Tag · Die Reaktion des Verfassungsschutzes auf die Vorwürfe von Gregor S. war heftig: Mehrere Disziplinarverfahren und der Entzug seiner Sicherheitsermächtigung folgten. Doch S. lässt sich nicht einschüchtern und wird nun von einem hochkarätigen Anwaltsteam unterstützt. Die Kanzlei Höcker Rechtsanwälte und der bekannte Strafverteidiger Prof. Dr. Alfred Dierlamm stehen ihm zur Seite.
Vor einem Tag · Damit nicht genug: Bayerns Verfassungsschutz kreidete laut eigenem Bericht Stürzenberger diese Aussage an – sie stammt vom 31. Januar 2022 und lautet: „Jeder Moslem, der aus Afghanistan als vermeintlicher ‚Flüchtling‘ zu uns nach Deutschland kommt, müsste zunächst genau auf seine Einstellung zum Islam überprüft werden.“ Angesichts der stark wachsenden Zahl von Messerattentaten ...
Vor 4 Tagen · Verfassungsschutz zählt mehr Reichsbürger im Land Bremen. Die Szene sei von 100 auf etwa 130 Personen gewachsen, sagte Innensenator Ulrich Mäurer. Er stellte den Bericht des Verfassungsschutzes für das Jahr 2022 vor. mit Audio vom 13. April 2023
Vor 3 Tagen · 02.06.2024 | 13:14. |. Nach der SPD ist auch die CDU vor der Europawahl von Hackern attackiert worden. Der Verfassungsschutz sei eingeschaltet worden. Alles deute auf eine "professionelle...
Vor 5 Tagen · Konkret sei es um zwei Tatsachenbehauptungen zur AfD im Hamburger Verfassungsschutzbericht 2020 gegangen, sagte ein Gerichtssprecher am Donnerstag. Darin hieß es, dass etwa 40 Personen aus dem ...
Vor 5 Tagen · Ärger um plaudernden Mitarbeiter: Neue Krise für Sachsens Verfassungsschutz. Artikel anhören • 6 Minuten. Der Vorgang gilt als einmalig: Per Zeitungsartikel macht ein Mitarbeiter seine Kritik ...
