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Vor 3 Tagen · 2020 saß Claus Gruhl im Stadtrat an der Seite von Annalena Schmidt. Die Jahre zuvor war er oft grüner Einzelkämpfer im Bautzener Stadtrat. Die Jahre zuvor war er oft grüner Einzelkämpfer im Bautzener Stadtrat.
Vor 3 Tagen · Darüber sprechen wir mit Jannik Jaschinski vom „Thüringen Projekt” (Verfassungsblog) zur Frage, welche Möglichkeiten autoritär-populistische Bewegungen haben, das Recht zu missbrauchen, mit Annalena Schmidt, die an der Diakonie Sachsen das Projekt „De-mokratie gewinnt” leitet, und dem Politikwissenschaftler Rolf Frankenberger, der an der Universität Tübingen zu Rechtsextremismus ...
Vor 2 Tagen · Die Haushaltsberatungen der Bundesregierung werden immer mehr zur Belastungsprobe für das Ampelbündnis. Vor allem die Bundestagsfraktionen von SPD und FDP gehen auf Konfrontationskurs. So ...
Vor 2 Tagen · Das bestätigt Alex Schmidt, Leiter der Zentrale Verwaltung und Finanzwesen in der Gemeinde Ronneburg. Das Ordnungsamt habe die Familie erst auf den entsprechenden Paragrafen hingewiesen, dann aber noch einmal mit dem zuständigen Bundesverwaltungsamt Rücksprache gehalten und der Familie dann mitgeteilt, dass die Flagge während der EM bleiben dürfe. Ein Bußgeldbescheid sei nicht erlassen ...
Vor 4 Tagen · Annalena Baerbock ist deutsche Politikerin und seit 2013 Mitglied im Bundestag für die Partei Bündnis 90/Die Grünen. Im Kabinett Scholz ist sie seit Ende 2021 Bundesministerin des Auswärtigen...
Vor 3 Tagen · Als "gespenstisch" hat die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann den Vorstoß von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt bezeichnet, ukrainische Flüchtlinge ohne feste Arbeit in ihr...
Vor 2 Tagen · Mit den zusätzlichen 19 Millionen Euro steigt die deutsche humanitäre Hilfe für die palästinensischen Gebiete auf 312 Millionen Euro seit 2023. Wie Anfang April angekündigt, nimmt das ...
