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Vor 5 Tagen · Hier können Sie nach allen veröffentlichten Verkündungen und Bekanntmachungen ab dem Jahr 2023 suchen. Sie haben die Möglichkeit, Ihre Recherche durch verschiedene Filter einzugrenzen. Suchbegriff. Suchbegriff. Bundesgesetzblatt. Jahr der Veröffentlichung. Typ. Sachgebiet. Die erweiterte Suche ermöglicht eine differenzierte Recherche.
- Bundesgesetzblatt Teil II
Enthält die in der Bundesrepublik Deutschland geltenden...
- Bundesgesetzblatt Teil I
Das Bundesgesetzblatt Teil I enthält Gesetze sowie...
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- Bundesgesetzblatt Teil II
Vor 4 Tagen · Gesetz zur Weiterentwicklung des Landespflegerechtes und Sicherung einer unterstützenden Infrastruktur für ältere Menschen, pflegebedürftige Menschen und deren Angehörige (Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen - APG NRW)
Vor 4 Tagen · Gesetz zur Neufassung des Klimaschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen. Vom 8. Juli 2021 ( Fn 1) § 1 Zweck des Gesetzes. (1) Zweck dieses Gesetzes ist es, Klimaschutzziele für das Land Nordrhein-Westfalen festzulegen und die Erfüllung dieser Ziele zu gewährleisten und damit einen Beitrag zur Einhaltung der nationalen Klimaschutzziele sowie der ...
Vor 4 Tagen · Abschnitt I Allgemeine Bestimmungen. § 1 (Fn 11) Grundsatz. (1) Zweck dieses Gesetzes ist es, eine patienten- und bedarfsgerechte gestufte wohnortnahe Versorgung der Bevölkerung durch Krankenhäuser sicherzustellen. (2) Die Krankenversorgung in Krankenhäusern nach Absatz 1 sicherzustellen, ist eine öffentliche Aufgabe des Landes.
Vor 5 Tagen · Katholischer Krankenhausverband und Deutscher Caritasverband mit Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (Download, PDF, 760 kB).
Vor 3 Tagen · Die Verkündungsplattform... …stellt Ihnen die amtliche Fassung des Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblattes (Nds. GVBl) und des Niedersächsischen Ministerialblattes (Nds. MBl) im PDF-Format und als Archivpaket zur Verfügung und löst somit die gedruckte Fassung ab. Sie können die bereitgestellten Inhalte hier lesen ...
Vor 3 Tagen · Das Ffte Vermensbildungsgesetz gilt f unbeschränkt und beschränkt einkommensteuerpflichtige Arbeitnehmer im arbeitsrechtlichen Sinne (Angestellte, Arbeiter) und Auszubildende, deren Arbeitsverhältnis oder Ausbildungsverhältnis deutschem Arbeitsrecht unterliegt (§ 1 Absatz 1, Absatz 2 Satz 1 des 5. VermBG).
