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Vor 5 Tagen · 01:01 min. Politik 29.05.24. Knappes Rennen in K-Frage Scholz oder Merz - die Masse will keinen von beiden. Strack-Zimmermann ist bislang Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag...
Vor 18 Stunden · Spionageaffären, Korruptionsvorwürfe, ein Auftrittsverbot durch die eigene Partei und der Ausschluss der AfD aus der rechtesten aller EU-Fraktionen: Der Wahlkampf von AfD-Spitzenkandidat Krah ...
Vor 4 Tagen · Die Menschenwürde steht nicht nur am Anfang des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Sie ist auch gleichsam das erste Wort der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948, mit der die Vereinten Nationen den Prozess der internationalen Normierung von Menschenrechtsstandards einleiten. 60 Jahre später erweist sich eine ...
Vor 5 Tagen · Olaf Scholz hält an Beschränkungen für westliche Waffen in den Händen der Ukraine fest. Verteidigungsexperte Wadephul widerspricht dem Kanzler.
Vor 3 Tagen · Der Kanzler selbst leitet die administrativen Geschäfte der Bundesregierung. Da die Bundesregierung Gesetze in den Bundestag einbringen kann, hat sie außerdem Einfluss auf die Legislative. Die...
Vor 18 Stunden · Die Unionsfraktion will nach RND-Informationen einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu Robert Habecks Rolle beim Atomausstieg einsetzen. Der Fraktionsvorstand hat der Einsetzung am Montag in seiner Sitzung laut Teilnehmerkreisen zugestimmt. Das Magazin „Cicero“ hatte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und ...
Vor 4 Tagen · Berlin – Die FDP -Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat wenige Tage vor der Europawahl gegen Bundeskanzler Olaf Scholz ausgeteilt. Dabei hat sie das soziale Verhalten des SPD -Politikers kritisiert und dabei Vergleiche gezogen, die in den Reihen der Kanzler-Partei für Empörung sorgten.
