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Vor einem Tag · Ein Bundeswehroffizier hat sensible Informationen an Russland weitergegeben – aus Angst vor einer "nuklearen Eskalation" des Ukraine-Kriegs. Jetzt hat das OLG Düsseldorf den Mann verurteilt. Das OLG Düsseldorf hat einen Hauptmann der Bundeswehr wegen Spionage für Russland zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt (Az. III-7 St 2/24).
Vor 6 Tagen · Im Juli 2023 trat das neue Spionage abwehr-Gesetz in Kraft, im Mai dieses Jahres das „Staatsgeheimnis-Gesetz“. Auf dieser Grundlage können nicht nur Spionageverdächtige an der Ausreise aus...
Vor 5 Tagen · (1) Absatz eins Wer zufolge einer ihn im besonderen treffenden rechtlichen Verpflichtung dazu verhalten ist, ein Geheimnis zu wahren, von dem er weiß, daß es ein Staatsgeheimnis ist, und diese Verpflichtung unter Umständen verletzt, unter denen das Geheimnis einer fremden Macht, einer über- oder zwischenstaatlichen Einrichtung ...
Vor einem Tag · Macron und Scholz fremdeln immer noch ein wenig. Am Montag besuchte Macron zusammen mit dem deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier das Berliner Denkmal für die ermordeten Juden ...
Vor 5 Tagen · Am dritten Tag, auf der Heimreise, schließt ein Besuch in einem einstigen Staatsgeheimnis die „Morgentour“ ab: Die Teilnehmer besichtigen im Ahrtal den „Ausweichsitz der Verfassungsorgane des Bundes im Krisen- und Verteidigungsfall“, als Regierungsbunker bekannt. Über 17 Kilometer erstreckt sich das unterirdische ...
Vor einem Tag · Nun ist das Urteil verkündet. 27.05.2024, 01:46 Uhr. Ein Bundeswehroffizier ist in Düsseldorf wegen Spionage für Russland zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht sprach den 54-Jährigen am Montag wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit schuldig und entsprach damit der Strafforderung der ...
Vor einem Tag · Tote bei Angriff auf Flüchtlingslager in Gaza, Haft wegen Spionage für einen Ex-Bundeswehr-Offizier und Macron zu Besuch in Deutschland.
