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  1. Vor 3 Tagen · Im Sinne seines Denkens ist das folgerichtig, da sich das Existenzielle einer vorgängigen Normierung entzieht. Als (öffentlichen) Feind fasst er denjenigen auf, der per autoritativer Setzung durch den Souverän zum Feind erklärt wird. Diese Aussage ist zwar anthropologisch realistisch, gleichwohl ist sie theoretisch problematisch.

  2. Vor einem Tag · Seit sehr vielen Jahren soll der öffentlich-rechtliche Rundfunk reformiert werden. Was auch immer das heißt. Wer sich länger mit dem Thema beschäftigt, dem drohen Erschöpfungssymptome. Noch ...

  3. Vor 12 Stunden · Das Zentrum für Digitale Souveränität (ZenDiS) wird noch in diesem Jahr eine Office- und Collaboration-Suite anbieten, die auf die Bedürfnisse deutscher Behörden zugeschnitten ist. Dabei setzt es auf Open-Source-Software. Das ehrgeizige Ziel: die digitale Souveränität der öffentlichen Verwaltung zu stärken. Der praxisnahe Ansatz der GmbH stößt bereits auf internationales Interesse ...

  4. Vor 12 Stunden · Donald Trump will seinen alten Feind Elon Musk ins Weisse Haus holen. Die beiden haben Geheimgespräche über eine mögliche Beraterrolle des Tech-Milliardärs geführt. Was dahintersteckt ...

  5. Vor 2 Tagen · Volksverhetzung (1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, 1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder ...

  6. Vor 3 Tagen · Über fehlgeleitete Konzepte und das Justizsystem. 27. Mai 2024 spotplenni die Welt+Nahost, Israel, Nahost-Konflikt Gaza-Krieg, ICC, ICJ, Internationaler Strafgerichtshof, israelische Justiz, IStGH, Justiz, Terroristen. Die Farce im Gericht in Den Haag hat uns der Frage ausgesetzt, der wir bisher ausgewichen sind: Welche Verantwortung trägt ...

  7. Vor einem Tag · Jahrhunderts – der Sowjetunion – aufbauen halfen – bis hin zum Aufbau als Nuklear-Macht – entsprechend der Logik: ohne Feind keine Rüstung. Und ohne Rüstung kein Profit – selbst auf die Gefahr hin, dass die Welt dabei zugrunde geht. Entsprechend heißt ein früheres Buch von Antony C. Sutton – aus dem Jahr 1973: „National Suicide: Military Aid to the Soviet Union“ (zu deutsch ...