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Vor 17 Stunden · Die Demokratie in Deutschland erscheint mehr denn je gefährdet. Zugleich verhindert die 5-Prozent-Hürde mehr parlamentarische Vielfalt und Teilhabe an politischen Prozessen. Warum eine Debatte ...
Vor 5 Tagen · Footnote 3 Zwar sind Regierung und Parlament demokratisch hoch legitimiert und – anders als Gerichte und nachgeordnete Behörden allzuständig – und im Idealfall wenigen verfahrenstechnischen Bindungen unterworfen und treffen entsprechend zukunftsgerichtete Entscheidungen von großer sachlicher Reichweite und sind somit im Verständnis von Gewaltengliederung funktional verwandt; trotzdem ...
Vor 17 Stunden · Wer eine Fraktion im Europaparlament bilden will, muss mindestens 23 Abgeordnete aus einem Viertel der 27 Mitgliedstaaten zusammenbringen. Das ist keine niedrige Hürde, sie zu überwinden lohnt ...
Vor 2 Tagen · Das Europäische Parlament (inoffiziell auch Europaparlament oder EU-Parlament; kurz EP; lateinisch Parlamentum Europaeum) mit offiziellem Sitz in Straßburg ist das Parlament der Europäischen Union ( Art. 14 EU-Vertrag ). Seit 1979 wird es alle fünf Jahre (zuletzt 2019) in allgemeinen, unmittelbaren, freien, geheimen, aber nicht gleichen [2 ...
Vor 4 Tagen · Der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel beleuchtet zahlreiche Herausforderungen des parlamentarischen Systems. Und erklärt, warum eine allgemeine Krisen-Definition kaum möglich ist. Aber...
Vor 4 Tagen · Die CDU, die parlamentarische Demokratie und die Frage der Repräsentation, in: Norbert Lammert (Hrsg.): Christliche Demokratische Union. Beiträge und Positionen zur Geschichte der CDU, München 2020, S. 795-818. Verfassungspolitische Grundlagen des Regierungssystems, in: Christian Lammert et al. (Hrsg.): Handbuch Politik USA ...
Vor einem Tag · Regierungssystem ist eine parlamentarische Demokratie. Die Bundesstaatlichkeit ist in zwei Ebenen im politischen System gegliedert: die Bundesebene , die den Gesamtstaat Deutschland nach außen vertritt, und die Länderebene, die in jedem der 16 Bundesländer existiert.
