2002
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Vor 3 Tagen · Nach zehntägigen Koalitionsgesprächen wurde Kohl am 1. Oktober 1982 durch das bis heute einzige erfolgreiche konstruktive Misstrauensvotum in der Geschichte des Bundestages mit den Stimmen seiner eigenen Fraktion und der FDP gegen den Amtsinhaber zum sechsten Bundeskanzler gewählt (Kabinett Kohl I).
Vor 2 Tagen · Misstrauensvotum. Am 1. Oktober 1982 endete die Kanzlerschaft durch ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Helmut Schmidt. Mit den Stimmen von CDU, CSU und der Mehrheit der FDP-Fraktion wurde Helmut Kohl zu seinem Nachfolger im Amt des Bundeskanzlers gewählt.
Vor 3 Tagen · Der Bundestag wird im politischen System Deutschlands als einziges Verfassungsorgan des Bundes unmittelbar vom Staatsvolk, den deutschen Staatsbürgern, gewählt gemäß Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG i. V. m. Art. 38 GG.
Vor einem Tag · Aber um beispielsweise dessen Beschlussfähigkeit zu bezweifeln und damit die parlamentarischen Abläufe relevant zu verzögern (in Deutschland beliebtes Obstruktionsmittel der AfD), bedarf es nach der GOEP lediglich eines Antrags von 38 Abgeordneten. Ebenfalls missbrauchsanfällig ist das Recht, ein Misstrauensvotum gegen die Kommission zu beantragen, welches – wenn auch in der Regel ohne ...
Vor 15 Stunden · Es ist etwas faul im Staate Bulgarien, und viele sagen, es liegt an der Verfassung: Bulgarien kennt kein konstruktives Misstrauensvotum. Wer in diesem Land eine Regierung stürzen will, braucht dafür lediglich eine Mehrheit im Parlament. Anders als in Deutschland verpflichtet die Verfassung die Parteien und Mandatsträger nicht dazu, bei der Abwahl einer Regierung im Parlament zugleich eine ...
Vor einem Tag · Diese Liste finden sie in ausführlicherer Form und mit zusätzlichen Erläuterungen auch hier. Darunter zusätzlich auch diejenigen Unternehmen, die auf die anonymen Anschuldigungen eingingen und ...
Vor 3 Tagen · wir freuen uns über eine konstruktive Debatte. Bitte achten Sie auf eine sachliche Diskussion. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare mit unsachlichen Inhalten zu löschen. Kommentare, die Links zu externen Webseiten enthalten, veröffentlichen wir grundsätzlich nicht. Um die Freischaltung kümmert sich die Onlineredaktion von Montag bis Freitag von 9 bis 18 Uhr. Wir bitten um Geduld ...
