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Vor 5 Tagen · Kontakt. Dr. Rolf Mützenich MdB. Postadresse: Platz der Republik 1 D-11011 Berlin. Besucheradresse: Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68 D-10117 Berlin. Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115 rolf.muetzenich@bundestag.de
Vor 3 Tagen · Mai 2024. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert trotz der umstrittenen Vorgehensweise des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) eine vorurteilsfreie Prüfung der Vorwürfe gegen Israels Premierminister Benjamin Netanjahu. Rolf Mützenich (Archiv), via dts Nachrichtenagentur. “Es ist nicht nur bedauerlich, sondern unangemessen, die ...
Vor 3 Tagen · Die SPD würde vielleicht zwei oder drei Prozentpunkte dazu gewinnen, aber ein Politikwechsel wäre damit kaum verbunden. Der aber wäre dringend geboten. In der Der aber wäre dringend geboten. In der Außen- und Sicherheitspolitik hat Rolf Mützenich Vorschläge unterbreitet; Norbert Walter-Borjans in der Israel-Politik .
Vor 3 Tagen · Insbesondere SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Pistorius stritten mehrfach öffentlich, etwa über den Begriff „Kriegstüchtigkeit“. Unterstützung gab es lediglich von Verteidigungspolitiker Florian Hahn. Der forderte kürzlich, dass Pistorius Etat anwachsen müsse. Der Haken dabei: Hahn ist Mitglied der CSU – und damit ...
Vor 5 Tagen · Ist Deutschland im Roten Meer zum Schutz von Handelsrouten aktive Kriegspartei? Warum darf das aber in der Ukraine zum Schutz von Zivilisten nicht sein? Was macht für Sie den dogmatischen Unterschied? | Frage an Rolf Mützenich (SPD) Ist Deutschland im Roten Meer zum Schutz von Handelsroute...
Vor 4 Tagen · Zahlreiche Vereine und Verbände stellen sich an diesem Tag vor. Als Hauptgast erwartet die Herner SPD Rolf Mützenich, Vorsitzender der Bundestagsfraktion. Auch die Co-Vorsitzende der NRW-SPD, Sarah Philipp, hat zugesagt. Erstmalig werde der Berta-Schulz-Demokratie-Preis der SPD Herne überreicht.
Vor 3 Tagen · SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert trotz der umstrittenen Vorgehensweise des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) eine vorurteilsfreie Prüfung der Vorwürfe gegen Israels Premierminister Benjamin Netanjahu. "Es ist nicht nur bedauerlich, sondern unangemessen, die Anträge auf Haftbefehle gegen Mitglieder der Hamas und ...
