Suchergebnisse
Suchergebnisse:
Vor 4 Tagen · Die Demokratie braucht Schutz, heißt es immer wieder. Doch dafür muss häufig demokratische Souveränität begrenzt werden. Bessere Politik wäre die einfachste Lösung.
Vor 3 Tagen · Krisensicher trotz WHO-Diskussionen! Die Debatten um WHO-Regulierungen zeigen: Krisenfestigkeit beginnt zuhause! Sichern Sie Ihre Souveränität mit unserem Ratgeber für Krisenvorbereitung. Erfahren Sie, wie Sie unabhängig von globalen Entscheidungen vorsorgen können. Ihre Freiheit ist unbezahlbar – unser Ratgeber ist es nicht!
Vor 3 Tagen · In Artikel 7 des Vertrags heißt es abschließend: 'Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.' Die Präsenz alliierter Truppen in Deutschland ist im NATO-Truppenstatut sowie seinem Zusatzprotokoll geregelt.“ (1) Wie ist diese Stellungnahme zu bewerten?
Vor 7 Stunden · Putin spricht von „verlässlichen Freunden“ in Deutschland – und zweifelt an deutscher Souveränität. Inmitten des Ukraine-Krieges verbreitet Wladimir Putin gegenüber Nachrichtenagenturen ...
21. Mai 2024 · Seit dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland und der (Wieder-)Erlangung der vollen Souveränität ist das vereinte Deutschland – die vergrößerte Bundesrepublik – auch bezogen auf seine räumliche Ausdehnung völkerrechtlich vollidentisch (subjektsidentisch) mit dem Deutschen Reich.
Vor 2 Tagen · Durch Außengrenzschutz sowohl durch die Nationalstaaten, als auch durch die EU, nationale Souveränität in der Asyl- und Zuwanderungspolitik und einer Änderung des Schengener Abkommens wolle die AfD „die unreflektierte und uneingeschränkte deutsche ‚Willkommenskultur‘ beenden“.
Vor 4 Tagen · Souveränität ist für Schmitt also juristisch von diesem Entscheidungsmonopol her zu definieren („Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet“), nicht von einem Gewalt- oder Herrschaftsmonopol aus.
