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Bedeutung für den Rechtsverkehr, häufige Anwendungsfälle. 1 § 242 BGB trägt die Überschrift Leistung nach Treu und Glauben und formuliert, dass der Schuldner verpflichtet ist, die Leistung so zu bewirken, wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte es erfordern. Bei dieser Gesetzesnorm handelt es sich um eine Vorschrift, die ...
Fallgruppen des Rechtsmissbrauchs, § 242 BGB - Elchwinkel. § 242 BGB - Leistung nach Treu und Glauben. Fallgruppen des Rechtsmissbrauchs, § 242 BGB. I. Fallgruppen des rechtsmissbräuchlichen Verhaltens. 1. Ausnutzung einer Rechtsstellung.
4. Mai 2024 · Der offene Tatbestand des § 242 BGB. Interessenabwägung und die Rolle von Treu und Glauben. Die Auswirkung von Treu und Glauben auf die Rechtsordnung und die Sittenwidrigkeit. Schutz...
Die Rechtsprechung präzisiert diesen Rechtsgrundsatz anhand von Fallgruppen und Funktionskreisen wie etwa dem Verbot des Rechtsmissbrauchs. Missbräuchlich ist der treu- oder zweckwidrige Gebrauch eines Rechts. 3. Unbefangenheit ist Freiheit für das Recht in Geist und Gehabe, bedeutet also Parteinahme für das Recht. 4.
Inhalt. Als Generalklausel ist der Grundsatz von Treu und Glauben abstrakt gefasst. Zur Konkretisierung sind Fallgruppen gebildet worden. Dazu gehört zum Beispiel das Verbot des Rechtsmissbrauchs, das Verbot des vertraglichen Insichwiderspruchs („ venire contra factum proprium “) sowie der Dolo-agit -Grundsatz.
14. Dez. 2023 · Ebenso wie die Begründung von Pflichten und die Begrenzung der Rechtsausübung in einzelnen Fällen und Fallgruppen dient der Grundsatz von Treu und Glauben der Entwicklung und Fortentwicklung von Rechtsinstituten, die teilweise die herkömmliche Rechtssystematik erheblich verändert haben („Kreativfunktion“). Insbesondere haben ...
Schrifttum: A. Allgemeines, Anwendungsbereich: Baumgärtel, Treu und Glauben im Zivilprozess, ZZP 86 (1973), 353; Beater, Generalklauseln und Fallgruppen, AcP 194 (1994), 82; Beitzke, Treu und Glauben bei Privatrechtsgeschäften der öffentlichen Hand, MDR 1953, 1; Betti, Der Grundsatz von Treu und Glauben in rechtsgeschichtlicher und ...
