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24. Mai 2024 · Der Föderalismus in Deutschland, so wie ihn die Länder 1949 im Grundgesetz festgeschrieben haben, ist zwar eine Erfolgsgeschichte, hat aber trotzdem keinen guten Ruf. „Kleinstaaterei!“ lautet der...
17. Mai 2024 · Föderalismus ist ein staatliches Ordnungsprinzip, in welchem Macht geteilt wird. In einem föderalistischen Staat teilen sich der Gesamtstaat (z.B. Österreich/Bund) und die verschiedene Gliedstaaten (z.B. die österreichischen Bundesländer) politische Aufgaben untereinander auf.
15. Mai 2024 · Der Begriff Staatsform bezeichnet die Art und Weise, in der ein Staat im Hinblick auf seine innere und äußere Verfassung organisiert ist. Sie stellt ein wesentliches Merkmal der staatlichen ...
25. Mai 2024 · Die sog. „Politikverflechtung“ ist in Deutschland mehrfach als Falle genutzt worden, um eine Bundesregierung zu ‚Fall‘ zu bringen. Dass sie zum Machthebel pervertieren konnte, wurde vom Bundesverfassungsgericht ermöglicht: Das erfand im Jahre 1958 die sogenannte Einheitstheorie in der Auslegung von Art. 84 (1) GG.
Vor 18 Stunden · Es wird zudem von der Bundeszentrale für politische Bildung unterstützt. Als Resümee ihres Vortrags zog Annegret Kramp-Karrenbauer schlussendlich, dass man an jener Stelle, an welcher eine „objektive Notwendigkeit zur Zusammenarbeit“ bestehe, immer „konkret ansetzen“ solle, ohne „jedes Mal das Gesamtkonzept des Föderalismus zu ...
12. Mai 2024 · Föderalismus. 75 Jahre Grundgesetz. Die Verfassungsinsel. Auf Herrenchiemsee hat eine kleine Gruppe von Fachleuten innerhalb von nicht einmal zwei Wochen einen Entwurf für das deutsche ...
Vor 2 Tagen · Der Irak ist laut Verfassungstext eine multi-ethnische und multi-religiöse parlamentarische Republik, die sich zur Demokratie, zum Pluralismus und zum Föderalismus bekennt. Im Text verankert sind die Menschen-, Freiheits- und Bürgerrechte, das Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit sowie die Rechte ethnischer ...
