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Als Ausnahmezustand wird ein Zustand bezeichnet, in dem die Existenz des Staates oder die Erfüllung von staatlichen Grundfunktionen von einer maßgeblichen Instanz als akut bedroht erachtet werden.
Vor einem Tag · Karte zeigt aktuelle Hochwasserlage in Deutschland: Landkreise, Flüsse und Warnstufen im Überblick. 04.06.2024, 10:47 Uhr. Von: Maximilian Kettenbach. Kommentare Drucken. Die Hochwasserlage in ...
Der Ausnahmezustand gibt der inneren Sicherheit Vorrang und setzt dafür Bürgerrechte oder staatliche Prinzipien wie die Gewaltenteilung rechtmäßig außer Kraft. Eine derartige Einschränkung der Verfassung sieht das deutsche Grundgesetz nicht vor. Diese Entscheidung hat vor allem historische Gründe.
- Bundeszentrale Für Politische Bildung
Vor 4 Tagen · RKI und Ministerium im Ausnahmezustand. Was die entschwärzten Stellen auch zeigen: wie herausfordernd und teilweise auch überfordernd die Lage insbesondere in den ersten Pandemiewochen für die ...
15. Apr. 2020 · In Deutschland präsentierte der Chef des Robert-Koch-Instituts eine Zahl, die Hoffnung machte. Es ging um die Ansteckungsgefahr . Ein Infizierter steckte im Durchschnitt aktuell noch 0.7 andere...
- Tagesschau.De
- 11 Min.
Deutschland und der Ausnahmezustand. Der Ausnahmezustand stellt eine Art juristische Hintertür zum Schutz der staatlichen Sicherheit dar. Im Falle von Angriffen, Naturkatastrophen oder Umsturzversuchen behalten sich Staaten damit das…
Ausnahmezustand in Deutschland. Gefragt wird, ob Deutschland aufgrund der Flüchtlingskrise oder einer terroristischen Bedrohung seit dem 1. Januar 2018 einen Ausnahmezustand verhängt oder in Kraft gesetzt hat.
