Yahoo Suche Web Suche

Suchergebnisse

  1. Suchergebnisse:
  1. Wegen der vielen Abstimmungen, die in jeder Sitzung durchzuführen sind, stellt die Bundesratspräsidentin im Allgemeinen nur die Ja-Stimmen und damit die Mehrheit oder Minderheit fest. Gegenstimmen und Stimmenthaltungen, die für die absolute Mehrheit ohne Bedeutung sind, werden nicht ausgezählt.

    • Livestream

      Alle drei bis vier Wochen – in der Regel freitags - kommt...

  2. Freitag um 9.30 Uhr, im Abstand von meistens drei Wochen, tritt der Bundesrat zu seinen öffentlichen Plenarsitzungen zusammen. Ein erster Entwurf der Tagesordnung wird zweieinhalb Wochen vor der Plenarsitzung veröffentlicht. 10 Tage vor dem Plenum erscheint eine Agenda mit festgelegten Tagesordnungspunkten - verlinkt mit allen zugehörigen ...

  3. Alle drei bis vier Wochen – in der Regel freitags - kommt der Bundesrat ab 9:30 Uhr zu einer Plenarsitzung zusammen. Diese Sitzungen sind öffentlich und werden online live übertragen.

  4. Stand: 22.06.2024. Termin und Tagesordnung jeder Sitzung des Bundestages werden im Ältestenrat vereinbart. Die Tagesordnung wird den Mitgliedern des Bundestages, dem Bundesrat und der Bundesregierung mitgeteilt. Sie gilt, wenn kein Widerspruch erfolgt, mit dem Aufruf des 1. Punktes als festgestellt.

  5. Übersicht über die namentlichen Abstimmungen im PDF- und XML-Format sowie über die Abstimmungen mit Stimmzettel statt Stimmkarte.

    • bundesrat abstimmung heute1
    • bundesrat abstimmung heute2
    • bundesrat abstimmung heute3
    • bundesrat abstimmung heute4
  6. Die Rolle des Parlaments bei künftigen Einsätzen der Bundeswehr. Anhörung der Enquete-Kommission "Lehren aus Afghanistan". - Live -. 13.30 bis 15.15 Uhr. Private Sicherheits- und Militärdienstleister in bewaffneten Konflikten. Öffentliche Anhörung des Auswärtigen Ausschusses. - Live -. 14 bis 16 Uhr. Anhörung zum Bundesdatenschutzgesetz.

  7. 11. Juni 2021 · Einen entsprechenden Antrag von CDU/CSU und SPD nahm er in namentlicher Abstimmung mit 375 Stimmen bei 218 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen an. Der Bundestag hatte zuletzt am 4. März 2021 das Fortbestehen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite festgestellt.