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1. Dez. 2009 · Inhalt - Kurzfassung. Der „ Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrages über die Europäische Union und der Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft “...
Der Vertrag von Lissabon, ein zentrales Dokument in der Entwicklung der Europäischen Union, ist von großer Bedeutung im Rechtsstudium, insbesondere im Bereich des Europarechts. In diesem Artikel erhältst du eine umfassende und verständliche Einführung in den Vertrag und seine Auswirkungen auf die EU und ihre Mitgliedstaaten.
- Rechtsgrundlage
- Historischer Rückblick
- Inhalt
- Rolle Des Europäischen Parlaments
Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (ABl. C 306 vom 17.12.2007), der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat
Der Vertrag von Lissabon geht auf das Verfassungsprojekt zurück, das Ende 2001 ins Leben gerufen wurde (Erklärung des Europäischen Rates zur Zukunft der Europäischen Union bzw. Erklärung von Laeken). 2002 und 2003 folgte dann der Europäische Konvent, in dessen Rahmen der Vertrag über eine Verfassung für Europa ausgearbeitet wurde (Verfassungsvertra...
A.Ziele und Rechtsgrundsätze Der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft wird in „Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union“ (AEUV) umbenannt und der Begriff „Gemeinschaft“ im gesamten Text durch „Union“ ersetzt. Die Union tritt an die Stelle der Gemeinschaft und ist ihr Rechtsnachfolger. Der Vertrag von Lissabon verzichtet au...
Siehe 1.1.4über die Beiträge des Parlaments zum Europäischen Konvent und seine Beteiligung an früheren Regierungskonferenzen. Zur Regierungskonferenz 2007, die unter portugiesischem Ratsvorsitz stattfand und zur Unterzeichnung des Vertrags von Lissabon führte, entsandte das Parlament zum ersten Mal drei Vertreter. Fast ein Jahrzehnt nach der Unterz...
1 Struktur. 2 Zeitliche Einordnung. 3 Änderungen gegenüber den Verträgen in der Fassung von Nizza. 3.1 Institutionelle Neuerungen. 3.1.1 Europäisches Parlament. 3.1.2 Europäischer Rat und sein Präsident. 3.1.3 Rat der Europäischen Union. 3.1.4 „Doppelte Mehrheit“ bei Ratsentscheidungen. 3.1.5 Hoher Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik.
Der Vertrag von Lissabon besteht aus: dem Vertrag über die Europäische Union, dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Nicht Vertragsbestandteil ist die Charta der Grundrechte, sie ist diesem aber gleichgestellt. Vertrag von Lissabon im Volltext. Weitere Verträge: Die Römischen Verträge, Vertrag von Maastricht.
Dezember 2007 unterzeichnet und trat am 1. Dezember 2009 in Kraft. Durch den Vertrag wurde das “ Drei-Säulen-Modell ” aufgegeben. Die EU baute ihre supranationalen Kompetenzen in weiteren Politikfeldern aus und entwickelte sich zur Rechtspersönlichkeit. Das Europäische Parlament stieg neben dem Ministerrat zum gleichgestellten Gesetzgeber auf.
Mit dem am 13.12.2007 unterzeichneten V. [auch: Reformvertrag] soll die EU handlungsfähiger, demokratischer, und transparenter werden. Er wurde ausgehandelt, nachdem die Bürgerinnen und Bürger Frankreichs und der Niederlande den »Vertrag über eine Verfassung für Europa« im Mai und Juni 2005 mehrheitlich abgelehnt hatten.
