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6. Aug. 2023 · Thema Stephan Brandner bei der FAZ: Hier erhalten Sie ausführliche und aktuelle Nachrichten, Videos und Bilder. Jetzt lesen und anschauen!
- Afd-Spitzenpolitiker Brandner: Ein Freund Harter Worte
- "Hetzer"-Zitat Von grünem Stadtrat Hatte Nachspiel
- Brandner: Richter Verstieß "Gegen Das Mäßigungsgebot"
- Afd-Mann: "Beleidigung" und "Angriff auf Meine Ehre"
- Umstrittene Aussage Zur Verfassungswidrigkeit Der Afd
- Landgericht betont Recht auf Freie Meinungsäußerung
- "Keine Grenzen in Stil und Wortwahl Überschritten"
- Stephan Brandner: "Günstlingswirtschaft in Der Justiz"
In der Vergangenheit giftete Brandner nicht nur gegen Angela Merkel („Millionenfache Verfassungsbrecherin“), linke Demonstranten („Ergebnis von Sodomie und Inzucht“) und syrische Familien („Vater, Mutter und zwei Ziegen“). Auch die Grünenattackierte er auf rüde Weise – indem er sie mit „Koksnasen“ und „Kinderschändern“ in Verbindung brachte. Dass e...
Nach Informationen von FOCUS Online ging Brandner kürzlich juristisch gegen einen Grünen-Stadtrat vor, der ihn„einen der niveaulosesten Hetzer der AfD von nationalem Rang“ genannt hatte. Das Landgericht Gera wies Brandners Vorstoß allerdings zurück und stufte die Kritik als freie Meinungsäußerung ein, die sich Brandner gefallen lassen müsse. Von ei...
Brandner gefiel diese Aussage ganz und gar nicht. Offenbar störte er sich vor allem daran, dass der aus Bayern stammende Weber hauptberuflich Jugendrichter am Amtsgericht Gera ist. Diese Tatsache griff der AfD-Mann auf – und erhob nach Informationen von FOCUS Online am 8. Oktober 2021 Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Weber beim Landgericht Gera. Dab...
Dann wird Brandner konkret. Die Einstufung als „niveaulosester Hetzer der AfD von nationalem Rang“ empfinde er als „Angriff auf meine Ehre“ und als „Beleidigung“. Durch die Bezeichnung werde sein „öffentliches Ansehen gemindert“ und sein „Wirken als Politiker erheblich erschwert“, wütete Brandner. Was der stets angriffslustige AfD-Mann verschwieg: ...
Zurück zum Fall in Gera: Der aus seiner Sicht zweite Verstoß gegen das Mäßigungsgebot betraf die Aussage des grünen Stadtrats Weber, wonach das zuständige Fachamt die Thüringer AfD „zwischenzeitlich als verfassungswidrig eingestuft hat.“ Deshalb dürfe „der Repräsentant einer nunmehr gesichert verfassungsfeindlichen Partei“ nicht länger das Vertraue...
Schließlich bat der AfD-Politiker in seiner Dienstaufsichtsbeschwerde an das Landgericht Gera um die „Einleitung eines Disziplinarverfahrens“ gegen Jugendrichter Eugen Weber – biss damit jedoch auf Granit. Götz Herrmann, damals Vizepräsident des Landgerichts, beschied in seinem vierseitigen Antwortschreiben an Brandner, dass Richter Weber „kein Die...
In dem Brief, der FOCUS Online vorliegt, führt Herrmann weiter aus, dass Staat und Gesellschaft „an einem generell unkritischen Richter kein Interesse haben“. Auch einem Richter müsse erlaubt sein, sich zu jedem Thema zu äußern, „soweit kein unmittelbarer Bezug zu konkreten, von ihm zu entscheidenden Rechtsstreitigkeiten besteht“. Außerdem wies Her...
Stephan Brandner äußerte sich zu dem Vorgang auf Anfrage von FOCUS Online in gewohnter Manier. Zunächst sei er „sehr überrascht“ gewesen, dass Richter Weber wegen seiner Rede im Stadtrat „nicht einmal dienstrechtliche Konsequenzen tragen soll“. Allerdings habe er mittlerweile erfahren, dass der zuständige Entscheider Götz Herrmann vom Vizepräsident...
- Göran Schattauer
29. Mai 2020 · Die Abwahl des AfD -Politikers Stephan Brandner vom Vorsitz des Rechtsausschusses war ein einmaliger Vorgang in der Geschichte des Bundestags. Nun hat sich das Bundesverfassungsgericht damit...
Stephan Günther Brandner ist ein rechtsextremer deutscher Politiker und seit Dezember 2019 einer von drei stellvertretenden Bundessprechern der Partei. Er ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages und war vom 31. Januar 2018 bis zu seiner Abwahl am 13. November 2019, die wegen vorangegangener Beschimpfungen und ...
REDEN IM DEUTSCHEN BUNDESTAG. Play all. Der Günstlingswirtschaft ein Ende setzen! Stephan Brandner, MdB. 16K views10 days ago. Finger weg von der Gewaltenteilung! Stephan Brandner, MdB.
5. Sept. 2021 · Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner ist berüchtigt für seine Kommentare in den sozialen Medien. Und er ist mit ihnen erfolgreich. Auf die Wahrheit nimmt er dabei allerdings wenig...
10. Nov. 2023 · Mit einer Attacke auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner im Bundestag einen Ordnungsruf eingehandelt. Bei einer Debatte über Reformpläne für das Bundesverfassungsgericht mutmaßte Brandner am Donnerstagabend, dass der Beratungsbedarf des Kanzlers in Karlsruhe derzeit „wegen seiner ...
