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Am 27. Mai 1992 scheiterte ein Votum gegen die Regierung Bérégovoy an drei Stimmen und am 12. Mai 2016 gegen die Regierung Valls an 42 Stimmen. Vereinigtes Königreich. Das House of Commons (Unterhaus) kann dem Premierminister durch ein Misstrauensvotum die Unterstützung entziehen.
2. Aug. 2023 · Ein Misstrauensantrag ist ein parlamentarischer Antrag, mit dem eine parlamentarische Fraktion oder eine bestimmte Anzahl von Abgeordneten die Abwahl einer Regierung, eines Regierungschefs...
Misstrauensvotums gegen den Regierungschef besteht und unter welchen Voraussetzungen das Misstrauensvotum gestellt werden kann. In Deutschland kann nach Art. 67 Abs. 1 S. 1 GG der Bundestag dem Bundeskanzler das Miss-trauen dadurch aussprechen, dass er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt
Ein Misstrauensantrag ist eine parlamentarische Initiative von Abgeordneten mit dem Ziel, einzelnen Ministern oder der gesamten Regierung das Vertrauen des Parlaments zu entziehen bzw. diese zum Rücktritt zu veranlassen.
Antidemokratische Kräfte wie Deutschnationale und Kommunisten setzten deswegen den Misstrauensantrag oft als bloßes politisches Störmanöver ein: Sie stürzten bestehende Regierungen, ohne eine neue zu wählen, und machten die Republik damit politisch handlungsunfähig.
Erstmals in der bundesdeutschen Geschichte vollzog sich ein Regierungs- und Kanzlerwechsel durch ein konstruktives Misstrauensvotum. Zehn Jahre, nachdem Oppositionsführer Dr. Rainer Barzel (CDU/CSU) versucht hatte, Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) mit einem Misstrauensvotum zu stürzen.
7. Juni 2023 · 1. Konstruktives Misstrauensvotum. Das konstruktive Misstrauensvotum ist die häufigste Form des Misstrauensvotums in Deutschland. Dabei kann die Regierung nur gestürzt werden, wenn...
