Suchergebnisse
Suchergebnisse:
In Deutschland spricht man von einer Vertrauensfrage im Sinne von Art. 68 Grundgesetz (GG), wenn der Bundeskanzler beim Bundestag den Antrag stellt, ihm das Vertrauen auszusprechen.
14. Dez. 2023 · Oppositionsführer Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz aufgefordert, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. Aber was ist das eigentlich und wie oft wurde sie in der...
Er war der zweite Bundeskanzler und der zweite Sozialdemokrat in diesem Amt, der die Vertrauensfrage stellte: Helmut Schmidt. Sie war im Februar 1982 der Versuch, sich nach acht Jahren sozialliberaler Koalition der Regierungsmehrheit zu versichern.
Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik stellte Bundeskanzler Willy Brandt am 20. September 1972 die Vertrauensfrage. Hintergrund war die schwindende Zustimmung der Abgeordneten für seine Ostpolitik. Brandt wollte die Abstimmung absichtlich verlieren, um Neuwahlen herbeizuführen.
- Bundeszentrale Für Politische Bildung
Vertrauensfrage. Mit der Vertrauensfrage nach Artikel 68 des Grundgesetzes kann sich der Bundeskanzler vergewissern, ob seine Politik vom Bundestag unterstützt wird, er also noch die Zustimmung der Mehrheit der Abgeordneten hat.
29. Aug. 2019 · 01 / 05. 1972: Willy Brandt, der seit 1969 mit einer sozialliberalen Koalition regierte, fehlte nach einem Streit um die Ostverträge die Mehrheit für einen Haushaltsplan. Brandt stellte die Vertrauensfrage, um Neuwahlen herbeizuführen: Sicherheitshalber blieben seine Minister der Abstimmung fern.
Zwei sozialdemokratische Bundeskanzler hatten bereits die Vertrauensfrage gestellt, allerdings mit sehr unterschiedlicher Intention, als 1982 Dr. Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) den Einsatz dieses Instruments erwog.
