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3. Juli 2004 · Das UWG ist ein deutsches Gesetz, das unlauteren Wettbewerb verhindert und faire Geschäftspraktiken fördert.
Weg der Gesetzgebung. Gesetze bestimmen das Miteinander von Menschen. Sie sind allgemeine und für das ganze Volk verbindliche Regeln. Deshalb werden sie auch in der wichtigsten deutschen Volksvertretung debattiert und beschlossen: dem Deutschen Bundestag. Entwürfe für neue Gesetze können aber nicht nur von den Bundestagsabgeordneten kommen.
Das Gesetz informiert über die Ziele, Inhalte und Umsetzungsschritte des Bundesteilhabegesetzes (BTHG), das die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen verbessern soll.
Das Gesetz gilt erst, wenn auch der Bundes-Präsident das Gesetz unterschreibt. Dann müssen sich alle Menschen in Deutschland daran halten. Bis ein Gesetz geändert ist oder ein neues Gesetz da ist, dauert es manchmal sehr lange. In Gesetzen steht, was man in Deutschland tun darf. Und was man nicht tun darf. Der Bundestag darf die Gesetze ändern.
Das Bundesverfassungsgericht spricht aus, ob das Gesetz ganz oder teilweise in dem gesamten Bundesgebiet oder einem bestimmten Teil des Bundesgebiets als Bundesrecht fortgilt.
Die Teil-Legalisierung von Cannabis in Deutschland ist in Kraft. Doch das Cannabis-Gesetz beinhaltet viele Regeln: Was jetzt erlaubt ist.
23. März 2005 · Berufsbildungsgesetz (BBiG) Berufsbildungsgesetz. (BBiG) Vollzitat: "Berufsbildungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. Mai 2020 (BGBl. I S. 920), das zuletzt durch Artikel 10a des Gesetzes vom 16. August 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 217) geändert worden ist".
