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Juli 1930. 16. Juli. Der Reichstag lehnt die Deckungsvorlage der Reichsregierung, die eine Deckung des Haushaltsdefizits und Steuererhöhungen vorsah, mit 256 zu 193 Stimmen ab. Die Regierung Brüning beschließt das abeglehnte Gesetz in abgewandelter Form als Notverordnung umzusetzen. Dies geschieht durch den Reichspräsidenten unter Anwendung ...
Notverordnungen und Gesetze in der Weimarer Republik. Während der Reichstag 1930 noch 98 Gesetze auf ordnungsgemäßem Weg beschlossen hatte, waren es 1931 nur noch 34 und 1932 nur noch fünf. Die Notverordnungen nach Art. 48 stiegen in der selben Zeit von fünf auf 44 und schließlich auf 60 im Jahre 1932.
Historische Stichworte/Notverordnung. Notverordnungen gab es vor allem in der Weimarer Republik. Aufgrund des in Artikel 48 der Weimarer Verfassung dem Reichspräsidenten zugesprochene Verordnungsrecht ermöglichten es ihm, zusammen mit dem Reichskanzler in Ausnahmesituationen ohne Mitwirkung des Reichstages Verordnungen zu erlassen, die ...
Weimarer Republik (1918 - 1933) Mit der Novemberrevolution 1918 wurde in Deutschland die konstitutionelle Monarchie durch die parlamentarische Demokratie abgelöst. Während ihrer gesamten Existenz war die Weimarer Republik, benannt nach dem Ort der Verabschiedung ihrer Verfassung, fortwährenden inneren und äußeren Belastungen ausgesetzt ...
Auch die Grenze zwischen Hochkultur und Massenkunst wurde Anfang der 1920er Jahre aufgebrochen. Einen Einblick in verschiedene künstlerische Sparten und die gesellschaftliche Entwicklung in dieser Zeit geben Fotos und Dokumente aus unseren Beständen. Mehr zum Thema. Startseite Weimarer Republik - Internet.
Nur mit Hilfe von Notverordnungen nach Artikel 48 der Weimarer Verfassung - ursprünglich zum Schutz der Republik bei Gefahr der öffentlichen Sicherheit und als Mittel der beschleunigten Gesetzgebung in Krisenzeiten gedacht - konnten die Minderheitsregierungen Gesetze durchsetzen, die zuvor im Reichstag keine Mehrheit gefunden hatten. Die Innenpolitik in der Weimarer Republik war nunmehr von ...
Republikschutz-Verordnung. In der Weimarer Republik gab es mehrere Verordnungen zum Schutze der Republik. Sie wurden nach Anschlägen auf demokratische Politiker vom Reichspräsidenten Friedrich Ebert erlassen. Die Verordnungen waren Notverordnungen gemäß Art. 48 WRV, also Maßnahmen zur „Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und ...
