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  1. 13. Jan. 2024 · Staatsrechtler Rupert Scholz: „Der Staat hat kein Meinungsmonopol“ Professor Scholz (*1937) war von 1972 bis 1978 an der Freien Universität Berlin und von 1978 bis 2005 an der Ludwig ...

  2. Zu den Grenzen gemeindlicher Betätigungsfreiheit auf dem Gebiet der leitungsgebundenen Energieversorgung. Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 322. 1977. 112 S. Erhältlich als: Buch, E-Book. ab 34,90 €. Rupert Scholz.

  3. 6. Apr. 2024 · Rupert Scholz: „Wenn die Bundesregierung keine Konsequenzen aus dem Verhalten dieses hohen Beamten zieht, lässt sie selbst Zweifeln an ihrem Demokratieverständnis aufkommen." Der Staatsrechtler Rupert Scholz hat in einem Leserbrief an die Frankfurter Allgemeine Zeitung auf einen Artikel des Präsidenten des Bundesamtes für ...

  4. 30. Mai 2011 · Er ist aber eine politische Selbstverständlichkeit, denn jede Verfassung verliert ihre Gültigkeit, wenn eine neue kommt. Das Grundgesetz ist zum Exportschlager für die Bundesrepublik geworden, sagt Professor Rupert Scholz, ehemaliger CDU-Bundestags- abgeordneter und Staatsrechtslehrer, im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament ...

  5. 15. Jan. 2024 · Der ehemalige Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier und der Staatsrechtler Rupert Scholz haben sich deutlich gegen Versuche ausgesprochen, die AfD verbieten zu lassen. Zuletzt hatten ...

  6. 10. Apr. 2024 · Prof. Dr. Rupert Scholz war Bundesverteidigungsminister und Berliner Justizsenator und gilt als einer der führenden Staatsrechtler der Bundesrepublik. Den persönlichen Artikel des »Verfassungsschutz«-Chefs bei der FAZ vom 2. April (»Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief«), bei dem er die ungewöhnliche Medienpräsenz und die Einmischung ...

  7. 29. Sept. 2022 · Rupert Scholz war von 1981 bis 1988 Senator in Berlin und danach bis 1989 Bundesminister der Verteidigung. 1972 nahm er den Lehrstuhl der Freien Universität Berlin als Professor für Öffentliches Recht an. Der Staatsrechtler sieht die Situation in der Hauptstadt als historisch einmalig an: Er hält es für wahrscheinlich, dass der Verfassungsgerichtshof Neuwahlen anordnen wird, weil die Wahl ...