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13. Jan. 2024 · Januar 2024. "Die AfD ist in der Form, in der sie heute besteht, keine verfassungswidrige oder gar zu verbietende Partei", sagt der ehemalige Bundesminister und renommierte Staatsrechtler Rupert Scholz. Demokratiedefizite sieht er eher bei den Gegnern, die dafür das Grundgesetz fehlinterpretieren. Professor Scholz (*1937) war von 1972 bis 1978 ...
6. Apr. 2024 · Professor Dr. Rupert Scholz, Verfassungsrechtler und Verteidigungsminister a. D., Berlin. Ohne Abo weiterlesen. Dies ist kein Abo. Ihre Registrierung ist komplett kostenlos, ohne versteckte Kosten ...
1. Feb. 2023 · Der 1937 in der deutschen Hauptstadt geborene Rupert Scholz gehört der CDU an. Als Rechtswissenschafter hatte er Professuren an der Freien Universität Berlin und der Münchner Ludwig-Maximilians ...
14. Apr. 2024 · Ich habe großen Respekt dafür, daß Rupert Scholz Friedrich Merz hier im Ganzen positiv zeichnet. Ich bin allerdings der Meinung, daß ich ihm nicht einerseits feste Grundsätze und einen guten Einfluß auf die CDU bescheinigen kann, ihm andererseits aber die Errichtung der "Brandmauern" nur als politisch unklug auslege.
Darf Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) tatsächlich „Hass und Hetze“ unterhalb der Strafbarkeitsgrenze in den Blick nehmen, wie sie es Anfang Februar in einer Pressekonferenz ankündigte? Mit einem der profiliertesten deutschen Verfassungsrechtler, Prof. Rupert Scholz (86, CDU), hat Ralf Schuler bei „Schuler! Fragen, was ist ...
20. Juni 2019 · BERLIN. Der Staatsrechtler und frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz hat der Bundesregierung einen fortlaufenden Bruch des Grundgesetzes vorgeworfen. „Der entscheidende Verfassungsbruch ...
19. Apr. 2024 · So eindeutig hat sich Rupert Scholz abermals zum gegenwärtigen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz geäußert. Scholz ist ein allseits bekannter und geachteter Staats- und ...
