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Geheim- und Sabotageschutz, Mitwirkungsaufgaben. Der Geheimschutz gewährleistet, dass geheimhaltungsbedürftige Informationen aus Verschlusssachen geheim bleiben und nicht an Unbefugte gelangen. Verschlusssachen sind im öffentlichen Interesse geheimhaltungsbedürftige Tatsachen, Gegenstände oder Erkenntnisse.
Fragen und Antworten zu Geheim- und Sabotageschutz Was ist personeller Geheim- und Sabotageschutz? Sollen Personen Zugang zu Verschlusssachen erhalten oder in lebens- oder verteidigungswichtigen Einrichtungen tätig werden, werden sie einer Sicherheitsüberprüfung unterzogen.
Die Sicherheitsüberprüfung im personellen Geheim- und Sabotageschutz dient dazu, mögliche Sicherheitsrisiken auszuschließen. Sie findet ihren Niederschlag in § 3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1, 2 und 4 BVerfSchG in Verbindung mit § 3 Absatz 2 SÜG (Hinweis: Die Bundesländer haben eigene Regelungen). Hiernach führt das Bundesamt für ...
23. Feb. 2022 · Personeller Geheim- und Sabotageschutz. Es ist für den demokratischen Rechtsstaat unabdingbar, seinen Bestand zu schützen und den Schutz seiner Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Spionage, Extremismus und Sabotage von kritischer Infrastruktur stellen eine reale Gefährdung dar. Potentiellen Innentätern ist daher zwingend ...
Geheim- und Sabotageschutz. Die Maßnahmen des Geheimschutzes sollen verhindern, dass Unbefugte Zugang zu sogenannten Verschlusssachen erhalten. Als Verschlusssachen bezeichnet man Unterlagen und Informationen, die im öffentlichen Interesse geheimhaltungsbedürftig sind. Verschlusssachen gibt es in Behörden, aber auch in ...
25. Apr. 2023 · Artikel "Checkliste für Geheim- und Sabotageschutzbeauftragte in öffentlichen Stellen (Behörden)" Herunterladen (PDF, 121KB, Datei ist barrierefrei ⁄ barrierearm) Kontaktfinder Hier finden Sie in wenigen Klicks heraus, wer für Ihre Anfrage oder Beschwerde zum Datenschutz zuständig ist.
Das Geheimschutzverfahren in der Wirtschaft folgt diesen rechtlichen Bestimmungen, deren Geltung durch Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags zwischen Behörden und Unternehmen rechtsverbindlich anerkannt wird. Das Landesamt für Verfassungsschutz wirkt bei diesen Verfahren mit. Zur Umsetzung der personellen wie materiellen ...
