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15. Dez. 2020 · Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag will der Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr vorerst nicht zustimmen und fordert eine breitere öffentliche Debatte. Der verteidigungspolitische Sprecher Fritz Felgentreu zieht daraus Konsequenzen. Der Abgeordnete aus Berlin tritt von seinem Sprecheramt in der Fraktion zurück. Berlin.
2. Dez. 2022 · Der frühere rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz soll verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion werden. Das teilte Fraktionssprecher Markus Kuhlen am Freitag mit.
Im Januar 2018 wurde er verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Im Dezember 2020 legte er sein Amt als verteidigungspolitischer Sprecher nieder, nachdem die SPD-Fraktion ihre Zustimmung zum Einsatz bewaffneter Drohnen zurückgezogen hatte. Er begründete das mit seiner „anderen Auffassung“.
18. Dez. 2020 · Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich entschlossen, der Bewaffnung von Heron-Drohnen der Bundeswehr nicht zuzustimmen. Es solle weiter über das Thema debattiert werden. Der Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu gab daraufhin sein Amt als verteidigungspolitischer Sprecher der Sozialdemokraten auf. Er fürchte um seine Glaubwürdigkeit.
25. Feb. 2022 · Einsatzbereitschaft der Bundeswehr verbessern. Wolfgang Hellmich, verteidigungspolitischer Sprecher: Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die Ukraine wird nicht folgenlos bleiben: Die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr muss sich verbessern, fordert die SPD-Fraktion im Bundestag. Dies betrifft viele Bereiche.
7. Feb. 2024 · Als verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion ist Roger Lewentz ebenfalls intensiv mit dem Thema Bundeswehr vertraut. Er sagt: „Rheinland-Pfalz ist geprägt durch seine Bundeswehrstandorte – nicht nur in größeren Städten wie Koblenz, sondern auch in vielen ländlicheren Teilen. Von daher hat die Entwicklung der Bundeswehr auch immer Auswirkungen auf die Entwicklung des ...
Arbeitsgruppen. Die inhaltliche Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion wird in den Ausschussarbeitsgruppen geleistet. Sie erarbeiten eigene Gesetzentwürfe, Anträge und Befragungen der Regierung. Sie laden Expertinnen und Experten ein, um ihre Ideen zu diskutieren. Außerdem bewerten sie die Gesetzentwürfe der Regierung und anderer Fraktionen ...
