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Juli 1914. Als Ausnahmezustand wird ein Zustand bezeichnet, in dem die Existenz des Staates oder die Erfüllung von staatlichen Grundfunktionen von einer maßgeblichen Instanz als akut bedroht erachtet werden. Verwandte Begriffe sind Staatsnotstand, Verfassungsnotstand, Status Necessitatis, Notstandsrecht bzw.
Ein Ausnahmezustand ist eine Situation, in der eine Regierung mit rechtlichen Befugnissen ausgestattet wird, um das Land durch eine Krise oder eine außergewöhnliche Situation zu führen und die Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Erfahren Sie, welche Menschenrechte und Freiheiten niemals aufgehoben oder abgeschwächt werden dürfen und wie Sie sich vor Machtmissbrauch schützen können.
Der Ausnahmezustand ist eine juristische Hintertür zum Schutz der staatlichen Sicherheit, die in Deutschland durch das Grundgesetz nicht vorgesehen ist. Die Webseite erklärt die historischen und rechtlichen Gründe für diese Entscheidung und zeigt, wie der Ausnahmezustand in anderen Ländern genutzt wird.
- Bundeszentrale Für Politische Bildung
Bedeutungen (2) ⓘ. außergewöhnlicher, unüblicher, eine Ausnahme darstellender Zustand. Beispiel. sich in einem emotionalen Ausnahmezustand befinden. in Ausnahmesituationen, wie sie z. B. durch Krieg, Aufruhr, eine Naturkatastrophe hervorgerufen werden können, geltender Rechtszustand, in dem bestimmte Staatsorgane (z. B. Regierung, Polizei ...
außergewöhnlicher Zustand. a) Beispiel: Fleiß ist leider nur ein Ausnahmezustand bei ihm. b) staatlicher Notstand, bei dem außergewöhnliche Gesetze erlassen werden können. Beispiele: über eine Stadt den Ausnahmezustand verhängen. für das ganze Land den Ausnahmezustand erklären, ausrufen, aufheben.
21. Juli 2016 · Ein Ausnahmezustand wird in einer außerordentlichen Krisensituation verhängt. Dabei werden den Staatsorganen besondere Vollmachten übertragen, um drohende oder bereits eingetretene Gefahren ...
Im deutschen Grundgesetz findet sich nichts zu einem „Ausnahmezustand“. Aber es gibt die sogenannten Notstandsgesetze, die festlegen, was bei einer Katastrophe getan werden kann. So ist geregelt, dass Gesetze in einer solchen Situation schneller als normal beschlossen werden können.
