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4. Mai 2024 · Ein konkretes Beispiel für die Anwendung des Grundsatzes von Treu und Glauben im deutschen Recht ist das Rechtsinstitut der Verwirkung. Die Verwirkung tritt ein, wenn ein Recht über einen...
Ein wichtiges Beispiel bildete bis zu ihrer Kodifizierung im BGB im Rahmen der Schuldrechtsmodernisierung die Figur der culpa in contrahendo. § 242 BGB, nach welchem der Schuldner verpflichtet ist, seine Leistung so zu erbringen, wie Treu und Glauben unter Berücksichtigung der Verkehrssitte es verlangen, wird auch als ...
Treu und Glauben im Mietrecht für Wohnungen - Beispiele. Der Grundsatz von Treu und Glauben kann auch im Mietrecht für Wohnungen dazu führen, dass Ansprüche des Vermieters oder des Mieters nicht in vollem Umfang durchgesetzt werden können. Treu und Glauben ist ein Rechtsgrundsatz für das ganze Rechtssystem.
6. Jan. 2021 · Ein konkretes Beispiel: Kollege A. erhielt für einen Auftrag, den er nebenberuflich für den Kanton erfüllte, eine Entschädigung. Nach mehreren Jahren war der Kanton der Meinung, er habe zuviel bezahlt und A. müsse Geld zurückbezahlten. Als A. sich weigerte, stellte der Kanton eine Verfügung in Aussicht.
Beispiel: Ein Kunde sagt zu, eine Ware abzuholen und dann zu bezahlen; der Verkäufer kann dann von einem Kaufvertrag ausgehen, der vom Kunden erfüllt werden muss. Duden Wirtschaft von A bis Z: Grundlagenwissen für Schule und Studium, Beruf und Alltag.
- Bundeszentrale Für Politische Bildung
Zusammenfassung der Rechtsprechung. Stand: 19.05.2024 (Gesetz) ; 17.03.2022 (Kommentierung) von Göler (Hrsg.) / Lennart Matzke / § 242. § 242 Leistung nach Treu und Glauben. Der Schuldner ist verpflichtet, die Leistung so zu bewirken, wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte es erfordern. Für den Rechtsverkehr. (für Nichtjuristen)
Beispiel: Wenn Möbelhändler Spanplattler seinem Kunden Schlaumann mitteilt, der bestellte Kleiderschrank stehe zur Auslieferung bereit, geliefert werde aber nur nachts um 2 Uhr, dann verstößt Spanplattler gegen den Grundsatz von Treu und Glauben. Der Überbeschäftigung (Ggs.
